Wiesbaden

Wiesbadener Parkhäuser werden wohl nicht von der Stadt betrieben

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Zu lange Laufzeiten der Pachtverträge lassen ein Parkleitsystem, das sich in ein zukünftiges Mobilitätskonzept einfügt, in weite Ferne rücken.

Die Parkhäuser in eigene Regie zu übernehmen, schien den Stadtverordneten im Frühjahr eine gute Idee zu sein. Doch die Idee ist schwer umzusetzen.

Für das städtische Parkraummanagementkonzept würde die Rückgewinnung der Parkhäuser in städtische Hände viel zu spät kommen. Denn die Betreiber der Parkhäuser haben mit der Stadt Pachtverträge geschlossen, die Jahrzehnte gelten. Manche Stadtverordneten im Beteiligungsausschuss witzelten, dass sie den Vertragsablauf nicht mehr erleben würden. Das Parkhaus am Markt ist bis 2031 verpachtet, das in der Coulinstraße bis 2047 und das am Bowling Green sogar bis 2055. Es bleibt also reichlich Zeit, befanden die Mitglieder des Beteiligungsausschusses, um ein tragfähiges Konzept auszuarbeiten, wie weiter verfahren werden soll. Die Kooperation von CDU, SPD und Grünen hatte gehofft, mit der Bewirtschaftung der Parkhäuser über Öffnungszeiten und Preise bestimmen und ein Parkleitsystem aufbauen zu können, das sich in das noch zu erstellende Mobilitätskonzept einfügt. Der Verkehr und somit auch das Parken soll den Erfordernissen der Verkehrswende gemäß umgebaut werden.

Schließlich sind von den 14 Parkhäusern in der Stadt nur drei ausgelastet, ergibt eine Erhebung der Verwaltung - aber die Autos parken weiterhin an den Straßenrändern. Gleichzeitig stehen nachts die Parkhäuser leer während die Bewohner in der Innenstadt verzweifelt Stellplätze suchen. Die Einnahmen aus der Bewirtschaftung der Parkhäuser, so der Plan, hätte in den Aufbau des CO2-freien Verkehrs fließen sollen.

Die Frage bleibt zudem offen, wie die Pachtzins-Einnahmen auf andere Weise erwirtschaftet werden sollen. Baudezernent Hans-Martin Kessler (CDU) hatte im April bereits gewarnt, dass er keine Möglichkeit erkenne, die Einnahmen zu kompensieren.

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