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Wiesbaden

Wiesbaden will Verstöße bei „Querdenken“-Demo früher ahnden

  • vonDiana Unkart
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Für kommenden Samstag wird bundesweit zu Demonstrationen aufgerufen. In der Landeshauptstadt ist ein Zug zum Landtag untersagt worden. Initiativen organisieren Gegenprotest.

Initiativen rufen zu Protesten gegen die für kommenden Samstag angemeldete Demonstration der sogenannten „Querdenken“-Bewegung in Wiesbaden auf. Die Demonstration ist Teil einer bundesweiten Mobilisierung. Mehrere Städte haben die Veranstaltungen allerdings untersagt. In Wiesbaden sei ebenfalls ein Verbot geprüft worden, sagt Matthias Hofmeister, Abteilungsleiter Ordnungswesen. Es fehle allerdings die rechtliche Handhabe. Dennoch: „Wir wollen diesmal aktiver werden.“

Bei einer Demonstration am 13. März mit rund 800 Menschen war es zu massiven Verstößen gegen die Abstands- und Hygienevorschriften gekommen – ohne Konsequenzen. Das hatte für Kritik gesorgt. Die Stadt hat die Teilnehmerzahl für die Veranstaltung am Samstag beschränkt: auf 1000 Menschen. Angemeldet hat der Veranstalter 230. „Bei mehr als 1000 Leuten in den Reisinger-Anlagen würde der Zulauf von der Polizei unterbunden“, sagt Matthias Hofmeister. „Außerdem haben wir dem Veranstalter klargemacht, dass Verstöße früher geahndet werden.“ Ursprünglich war ein Zug von den Reisinger-Anlagen zum Landtag geplant. Den hat die Stadt nicht genehmigt. Wie viele Personen zur Demo kommen werden, lasse sich nur schwer abschätzen, weil bundesweit Versammlungen angemeldet seien, heißt es von der Polizei. Sie würden intensiv beworben. Zudem sei bislang nicht abzusehen, ob die Versammlungen in Mainz und Stuttgart stattfinden.

Das Wiesbadener Bündnis für Demokratie ruft für Samstag, 17. April, 13.30 Uhr, zu einer Mahnwache auf dem Wiesbadener Bahnhofsvorplatz auf.

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