Wiesbaden

Wiesbadener Bürger entscheiden über Citybahn

  • Madeleine Reckmann
    vonMadeleine Reckmann
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Das Vertreterbegehren ist in Wiesbaden für den 1. November geplant. Über die Formulierung der Frage gibt es noch Dissens.

Nach viel politischem Gezeter stehen der Termin und die Fragestellung für das Vertreterbegehren zur Citybahn fest. Der Magistrat hat gestern beschlossen, dass die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, 1. November, darüber abstimmen dürfen, ob die Citybahn gebaut wird. Damit setzten sich SPD und CDU in der Kooperation durch, die für den nächstmöglichen Termin nach dem Corona-Lockdown plädierten. Die Grünen wollten die Bürger erst später abstimmen lassen. Wegen der Pandemie musste der ursprüngliche Abstimmungstermin am 28. Juni verschoben werden. Ab 1. November sind Wahlen wieder erlaubt.

Den Bürgerinnen und Bürgern wird folgende Frage gestellt: „Soll der Verkehr in Wiesbaden, zur Vermeidung von Staus und weiteren Verkehrsbeschränkungen für den Autoverkehr, durch eine leistungsfähige Straßenbahn (Citybahn) von Mainz kommend über die Wiesbadener Innenstadt bis Bad Schwalbach weiterentwickelt werden, um Verkehrszuwächse aufzufangen und Umweltbelastungen (Luftverschmutzung, Lärmbelastung) zu verringern?“

„Die Formulierung ist ein Kompromiss“, verteidigte Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD) den Text. Die Frage ordne den Gesamtzusammenhang ein und sei dennoch verständlich. Am 2. Juli müssen die Stadtverordneten grünes Licht für das Vertreterbegehren geben. CDU-Fraktionschef Bernd Wittkowski kündigt auf Anfrage an, dass dann die CDU mit einer anderen Formulierung aufwarte, die die Verkehrszuwächse und Umweltbelastungen nicht anspricht. Da der Kooperation ohnehin schon zwei Stimmen für die erforderliche Zweidrittelmehrheit fehlen, dürfte es spannend werden, ob der Beschluss überhaupt zustande kommt.

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