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Wiesbaden: Ein Mann geht durch das Rathaus-Foyer in der Landeshauptstadt

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Grüne und SPD in Wiesbaden im Dialog mit Bürgern

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In Wiesbaden erarbeiten SPD und Grüne mm Dialog mit Nicht-Mitgliedern ihre Wahlprogramme.

  • In Wiesbaden bereiten Grüne und SPD ihre Wahlprogramme für die nächste Kommunalwahl vor
  • Im Dialog mit Bürgern sollen dafür Themen erarbeitet werden
  • Beide Parteien wollen so in Wiesbaden ihr Profil stärken
  • Die Podiumsdiskussion verspricht interessante Kontroversen. Die Grünen haben den Infraserv-Geschäftsführer Peter Bartholomäus, den VHS-Direktor Philipp Salamon-Menger und die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner zum Gespräch über ihre politischen Vorstellungen bis 2030 eingeladen. Da sind widerstreitende Positionen programmiert. Bartholomäus, Mann der Wirtschaft, gilt ganz gewiss nicht als grünennah. Salamon-Menger wird Mängel in der Bildungs- und Kulturpolitik aufzeigen und Rößner die Mainzer Perspektive beisteuern.

    Wiesbaden: SPD und Grüne bereiten Wahlprogramme vor

    In einem Jahr dürfen die Bürger und Bürgerinnen wieder ihre Kommunalparlamente wählen. Einige Parteien bereiten sich bereits darauf vor. Die Grünen haben sich für die Themenauswahl ein neues Verfahren ausgedacht, um die Ideen von Nicht-Mitgliedern einzubinden. Die SPD möchte dies auch und erarbeitet ihr Programm wie vor sechs Jahren mit Bürgern, die nicht der Partei angehören. Dabei könnten sie sich annähern. Die Sozialdemokraten möchten ökologischer und die Grünen sozialer werden.

    Grüne und SPD in Wiesbaden in Dialog mit Bürgern

    Die Grünen planen für Samstag eine Zukunftswerkstatt, die mit der Podiumsdiskussion beginnt. Vertreter zahlreicher Organisationen, Vereine und Verbände sollen mit Mitgliedern zu Themen aus Wirtschaft, Sozialem und Umwelt ins Gespräch kommen. „Wir möchten langfristige Visionen entwickeln“, erklärt Parteivorsitzende Uta Brehm. Die Einladungen seien breit gestreut worden. „Wir wollen unsere parteiinterne Blase übertreten“, sagt sie. Mit Gruppen, die traditionell nicht zur Grünen-Klientel gehören wie Sportvereine, soll Kontakt aufgebaut werden. Von den 230 angeschriebenen Organisationen hätten 52 ihr Kommen zugesagt, darunter der Handelsverband Hessen Süd, die Polizeigewerkschaft und die Johanniter Unfallhilfe.

    Wiesbaden: SPD und Grüne wollen Profile stärken

    Konzeptgruppen sollen an den Themen, die im Übrigen von den Teilnehmern eingebracht wurden, arbeiten und bis Ende Mai ein Konzeptpapier erstellen, aus dem sich die Partei für ihr für Anfang September angekündigtes Wahlprogramm bedienen möchte. Neben traditionell grünen Themen wie Mobilitätswende und „Migration und gesellschaftliche Teilhabe“ gehören auch solche dazu, mit denen die Grünen eher fremdeln wie „Gewinnung von Fachkräften“ oder „Innenstadt-Gestaltung“. „Wir möchten an Profil gewinnen“, erklärt Brehm, insbesondere im Sozialen und der Wirtschaft.

    Die SPD plant einen ähnlichen Programmprozess. Die Mitgliederversammlung der SPD Wiesbaden legte fest, dass sie ihre Themen mit Vereinen und Akteuren der Stadtgesellschaft in Workshops erarbeiten möchte. Auch sie möchte sich weiteren als den typischen SPD-Themen widmen und grüner werden, unter dem Vorbehalt, dass die nachhaltige Entwicklung sozial gerecht verlaufe. Das Programm soll im November beschlossen werden.

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