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Citybahn: klare Formulierung gefordert

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Wiesbaden Die SPD-Rathausfraktion in Wiesbaden kritisiert die vorliegenden Frageentwürfe für einen Bürgerentscheid zur Citybahn.

Die SPD-Rathausfraktion in Wiesbaden kritisiert die vorliegenden Frageentwürfe für einen Bürgerentscheid zur Citybahn und fordert in einer Mitteilung „eine klare, mit ja oder nein zu beantwortende Frage, in der sich die geplante Straßenbahn auch mit dem öffentlich etablierten Begriff ‚Citybahn‘ wiederfindet“.

Verkehrsdezernent Andreas Kowol (Grüne) hatte im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau bestätigt, dass die drei zurzeit vorliegenden Entwürfe das Verkehrskonzept zur Abstimmung stellen und nicht die Citybahn allein.

Die Bürger, sagte er zur Begründung, sollten sich mit der Frage beschäftigen und abwägen, welches die bessere Lösung sei. Die CDU, die neben SPD und Grünen der Rathauskooperation angehört, hatte ebenfalls kritisiert, dass aus den Vorschlägen nicht hervorgehe, worum es eigentlich gehe.

SPD-Fraktionschef Hendrik Schmehl sagt, das Mobilitätsleitbild könne und solle eine Rolle spielen, aber es müsse klar sein, dass die Citybahn der zentrale Aspekt darin ist. „Aus unserer Sicht erfüllt keine der vorliegenden Fragen diese Anforderung. Hier muss dringend nachgearbeitet werden.“

Er spricht sich auch gegen den Vorschlag des Wiesbadener Kreisverbandes der Grünen aus, den Bürgerentscheid mit der Kommunalwahl im Frühjahr 2021 zusammenzulegen. Das Thema sei gewichtig genug für eine gesonderte Abstimmung. Der Bürgerentscheid solle – unter Beachtung der Vorgaben – so schnell wie möglich organisiert werden. 

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