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Wiesbaden: Newcomer Volt hat Blitzstart mit steiler Lernkurve hingelegt

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Von: Madeleine Reckmann

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Im Wiesbadener Rathaus habe die neuen Volt-Stadtverordnete ein Wort mitzureden.
Im Wiesbadener Rathaus habe die neuen Volt-Stadtverordnete ein Wort mitzureden. © Michael Schick

Politischer Neuling Volt kann sich Sondierungen für eine Koalition mit Grünen, SPD und Linken vorstellen.

Es sei eine Überraschung gewesen, wie häufig es vorkomme, dass manche Fraktionen mit bestimmten anderen Fraktionen nicht zusammenarbeiten wollten, berichtet Achim Sprengard, Stadtverordneter der kleinen Partei Volt, vom ersten Jahr in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung. Welche das sind, sagt er nicht.

Seine Partei, die sich neben paneuropäischer und progressiver Politik auch Pragmatismus auf die Fahnen geschrieben hat, möchte jedenfalls weiter den anderen demokratischen Parteien die Hand reichen und für Zusammenarbeit werben. Gemeint sind alle außer der AfD, „die sind ein No-Go“, sagt Sprengard. Sein Parteifreund, der Stadtverordnete Daniel Weber, sieht es als Erfolg an, dass Volt die Fraktionen von CDU und Die Linke für einen Antrag gewinnen konnte. „Immerhin beide auf einem Stück Papier“, sagt er triumphierend. Auch künftig solle die Suche nach gemeinsamen Lösungen die politische Linie bestimmen. „Das letzte Jahr war superanstrengend. Wir haben einen Blitzstart mit steiler Lernkurve hingelegt, sehr erfolgreich“, beschreibt Sprengard die Zeit seit der Kommunalwahl im März.

Für eine Mehrheit nötig

Volt Wiesbaden

Europaweit hat Volt 16 000 Parteimitglieder, in Deutschland sind es 3000, in Wiesbaden 25.

Bei der Kommunalwahl im März 2021 tritt Volt zum ersten Mal an und erreicht 3,8 Prozent der Wählerstimmen. Drei Stadtverordnete bilden die Fraktion. Eine Person ist im Magistrat vertreten.

Volt Wiesbaden hat mit Grünen, SPD und Linken den Etat gestaltet und wichtige Entscheidungen getroffen. Die Vier haben eine Mehrheit, bilden aber keine Koalition. mre

Ist Volt zur Bildung einer Koalition bereit? Die Volt-Leute scheinen sich darüber noch keine Gedanken gemacht zu haben. Gerade werde der kommende Ausschusszug vorbereitet, für das Dreipersonenteam eine Menge Arbeit, heißt es entschuldigend. Volt hat als kleiner, aber notwendiger Partner für eine Mehrheit mit Grünen, SPD und Linken erfolgreich den Haushaltsplan 2022/2023 mitgestaltet und wegweisende Entscheidungen zum Thema Wohnen mitgetroffen. Die Fraktion sieht ihre Inhalte – Digitalisierung, Bürgerbeteiligung, nachhaltige Wirtschaft – im neuen Etat gut vertreten. Start-ups im Bereich Kreislaufwirtschaft etwa sollen zusätzlich finanziell gefördert werden, um aus Wiesbaden einen Standort für Firmen zu machen, die sich darauf spezialisieren, Ressourcen einzusparen oder wiederzuverwenden.

Damit die Inhalte auch umgesetzt werden können, wäre es von Vorteil, die Zusammenarbeit der vier Fraktionen fortzuführen. Ohne Volt hat die linksgrüne Gruppe keine Mehrheit. Zudem ist der Dezernentenposten für Stadtgestaltung und Bauen zu besetzen, damit wichtige Bauprojekte vorankommen. Der Bebauung des Ostfelds stehe Volt übrigens aufgeschlossen gegenüber, solange modern und nachhaltig gebaut werde, sagt Weber.

„Eine Koalition und themenbezogene Zusammenarbeit mit allen ist kein Widerspruch“, verteidigt Fraktionsvorsitzende Janine Vinha ihre Haltung. Auch sei Volt dafür, für die vakante Dezernentenstelle schnell einen geeigneten Kandidaten oder eine geeignete Kandidatin zu finden. „Wir müssen es aber den etablierten Parteien überlassen, zu Koalitionsverhandlungen einzuladen“, ergänzt sie.

Sondierungsgespräche mit Grünen, SPD und Linken seien vorstellbar, weil die gemeinsame Arbeit vertrauensvoll gewesen sei. „Es wäre aber anmaßend, als kleinste Fraktion Forderungen zu stellen“, sagt Vinha. Aktuell liege keine Einladung vor.

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