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Widerspruch gegen Dezernenten-Wahl in Wiesbaden abgelehnt

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Von: Madeleine Reckmann

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Christiane Hinninger wird vorgeworfen, die Debatte beeinflusst zu haben.
Christiane Hinninger wird vorgeworfen, die Debatte beeinflusst zu haben. © Monika Müller

Stadträtin Christiane Hinninger bleibt im Amt. Aber die Opposition fordert eine Wahlwiederholung. Offenbar wird ein Gericht den Streit entscheiden.

Den Widerspruch gegen die Wahl Christiane Hinningers (Grüne) zur Dezernentin hat die Stadtverordnetenversammlung mit den 42 Stimmen der Kooperation aus Grünen, SPD, Linken und Volt gegen 36-Gegenstimmen abgelehnt. Sie folgt damit der Empfehlung des Ältestenausschusses.

Widersprüchliche Zeugenaussagen

„Es geht nur um subjektive Wahrnehmung, wir alle sind befangen“, begründet Grünen-Fraktionsvorsitzender Felix Kisseler die Ablehnung. Die Aussagen der Zeug:innen seien zu widersprüchlich, um die Lage aufklären zu können. Veit Wilhelmy von der Unabhängigen Liste hatte den Widerspruch eingelegt. Er wirft Hinninger vor, während der Debatte zur Wahl am 29. September im Bürgersaal Erbenheim an der Tür gelauscht zu haben, was laut Hessischer Gemeindeordnung verboten ist. Hinninger hielt sich nach eigener Aussage im Nebenraum auf, trat von dort ins Freie und konnte die Tür für den Rückweg nicht mehr öffnen. Deshalb habe sie den Vorraum durchqueren müssen. Das sorgt für Streit. „Wir wollen eine Wahlwiederholung“, sagt FDP-Fraktionschef Christian Diers. Daniela Georgi (CDU) sagt, Hinninger starte nun mit einer Bürde ins Amt. Wilhelmy kündigt juristische Schritte an. mre

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