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Tristesse royale: die Carl-von-Ossietzky-Schule.
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Tristesse royale: die Carl-von-Ossietzky-Schule.

Wiesbaden CvO

Weiter Streit um Schulneubau

  • Arne Löffel
    vonArne Löffel
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Die Grünen fordern, die Finanzierung des nötigen Neubaus der Carl-von-Ossietzky Schule nicht an den geglückten Grundstücksverkauf an die OFB zu koppeln, sondern die hierfür nötigen Mittel aus dem kommenden Doppelhaushalt zu stemmen.

Das Scheitern des Stadtmuseums und die noch nicht ausgestandene Diskussion, was nun mit dem Grundstück „Wilhelmstraße 1“ passieren soll, hat nicht nur direkte Auswirkungen auf die Wiesbadener Kulturszene, sondern auch auf die Schulsanierung. Vor zwei Jahren hatte die große Koalition einen Antrag beschlossen, der unter dem Titel „Verantwortung für Wiesbaden“, die Finanzierung des Neubaus der Carl-von-Ossietzky Schule (CvO) mit dem Bau des Stadtmuseums koppelte.

Die Grünen-Fraktion stellte nun in der jüngsten Sitzung des kommunalen Kulturausschusses am Donnerstagabend im Rathaus einen Antrag, mit dem sie die CvO aus der politischen Geiselhaft befreien wollte: Die Fraktion forderte den Magistrat dazu auf, die Finanzierung des nötigen Neubaus der CvO nicht an den geglückten Grundstücksverkauf an die OFB zu koppeln, sondern die hierfür nötigen Mittel aus dem kommenden Doppelhaushalt zu stemmen.

Antrag gilt als „eingebracht“

„Hier herrscht jetzt Handlungsbedarf“, betonte die schulpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Rathaus, Dorothée Andes-Müller. Die CvO habe aus feuerpolizeilichen Gründen nur noch eine Betriebserlaubnis bis zum Jahr 2018, schreiben die Grünen in einer Pressemitteilung.

Das von den Grünen erhoffte, klare Bekenntnis der Vertreterinnen und Vertreter der großen Koalition zur unabdingbar nötigen und zeitnahen Finanzierung des Schulneubaus blieb allerdings aus. Der Antrag der Grünen wurde mit der Stimmgewalt der großen Koalition als eingebracht beschieden und wird in der nächsten Runde weiterbehandelt, wenn sich das Karussell rund um den OFB-Vertrag und den Grundstücksverkauf weiter gedreht hat. Kultur- und Schuldezernentin Rose-Lore Scholz (CDU) erklärte in diesem Zusammenhang auch auf Anfrage der Grünen, dass ohnehin noch Artenschutz- und Klimagutachten für das angedachte Baugrundstück ausstünden.

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