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Wechsel in turbulenter Zeit

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SPD wählt am Freitag einen neuen Parteichef.

Von Gaby Buschlinger

Am Freitag gibt Arno Goßmann (59) den Vorsitz der SPD ab. Damit sich die Partei „verjüngt“ und „lebendig bleibt“. Doch insbesondere prominente Polit-Pensionäre wie Achim Exner und Jörg Jordan machen es der jungen Garde derzeit schwer. So geißelt Exner aus seiner Wahlheimat, der Karibik, den Teilverkauf der Horst-Schmidt-Kliniken an eine private Aktiengesellschaft, und Jordan warnt beim Neubau der Rhein-Main-Hallen vor einer Zerstörung der denkmalgeschützten Herbert-Anlagen.

Querschläger Exner nennt sich zwar scherzhaft „Fluch der Karibik“, doch er und Jordan sprechen vielen Mitgliedern aus der Seele. Denn bei beiden Vorhaben hatten die Sozialdemokraten vor einem Jahr im Wahlkampf etwas anderes versprochen: Die HSK sollten komplett kommunal bleiben, und kein Grashalm der Herbert-Anlagen dürfe einem Hallenneubau zum Opfer fallen.

Und ausgerechnet in dieser turbulenten Zeit gibt Goßmann nach fünf Jahren den Vorsitz ab. Dabei hatte der 59-Jährige, der im September zum Bürgermeister gewählt wurde und als Klinikdezernent die Federführung für den HSK-Verkauf hat, in seiner Amtszeit die Genossen beeindruckend wieder auf Kurs gebracht. Die Partei lag 2007 nach der vergessenen Anmeldung ihres OB-Kandidaten am Boden. Die alte Garde, die heute so nervt, hatte damals Goßmann als Vorsitzenden installiert – und damit ein gutes Händchen bewiesen. Goßmann richtete die SPD wieder auf, bremste den Mitgliederschwund und baute Nachwuchskräfte auf.

Der Gipfel seines Erfolgs war, die SPD nach zehn Jahren Opposition mit der CDU wieder in die Regierung gebracht zu haben. Doch der Umgang mit dieser Verantwortung und die Treue zur CDU, etwa bei der heftigen Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung, behagen insbesondere den langjährigen Mitgliedern nicht. Kürzlich protestierten 14 von ihnen öffentlich gegen den HSK-Verkauf und unterschrieben das Bürgerbegehren. Die junge Führung und Goßmann sehen in der Teilprivatisierung die letzte Rettung der kurz vor der Insolvenz stehenden Kliniken. Die Stadt habe nicht das Geld, um die Schulden und den nötigen Klinik-Neubau von mindestens 300 Millionen Euro aus der Stadtkasse zu bezahlen.

Goßmann hatte seine Entscheidung schon vor den innerparteilichen Querelen gefällt. Zwei Interessenten für seine Nachfolge gibt es bislang: Die Stadtverordneten Michael David (48) und Dennis Volk-Borowski (33) kandidieren beim Parteitag am 16. März im Bürgerhaus Kastel. Goßmann hält beide für geeignet. Wie die Wahl der rund 100 Delegierten am Freitag ausfällt, ist völlig offen; ein Favorit zeichnet sich bisher nicht ab.

Die Frage, ob er sich durch seinen Rückzug von der Parteispitze Freiräume für eine mögliche Kandidatur bei der OB-Wahl 2013 schaffen wolle, beantwortet Goßmann nicht. Eine vom Parteivorstand eingesetzte Findungskommission werde im Frühsommer einen Kandidaten oder eine Kandidatin präsentieren. Da die SPD mit der CDU koaliert, ist sie aus Rücksicht auf Amtsinhaber Helmut Müller, der weitermachen will, nicht ernsthaft darauf aus, die OB-Wahl zu gewinnen. Vermutlich wird sie pro forma Fraktionschef Sven Gerich (37) aufstellen, damit dieser bekannter wird – für die übernächste OB-Wahl.

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