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Luftbelastung: Kommt ein Diesel-Fahrverbot?
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Luftbelastung: Kommt ein Diesel-Fahrverbot?

Tempo 30 Wiesbaden

Tempo 30 für die Gesundheit

  • Arne Löffel
    VonArne Löffel
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Mit Blick auf die Stickstoffbelastung fordert der BUND Wiesbaden in eingerichteten Umweltzonen ein Tempo-30-Gebot sowie ein generelles Fahrverbot für Diesel-Autos.

Die Wiesbadener Ortsgruppe des Bunds für Umwelt- und Naturschutz (BUND) wendet sich mit der dringenden Forderung an die Landeshauptstadt und das Land Hessen, bei der Stickstoffbelastung der Bürgerinnen und Bürger schnell zu handeln. Hierbei beruft sich der BUND auf ein Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgerichts.

Die Richter haben einer Klage der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben und dem Land Hessen mit einem Bußgeld in Höhe von 10 000 Euro gedroht, wenn die seit dem Jahr 2010 geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid in der Luft in Wiesbaden nicht eingehalten werden. Der Luftreinhalteplan sei dementsprechend zu ändern, so die Richter am 11. Januar. Das Land hat laut diesem Urteil neun Monate Zeit, die Vorgaben umzusetzen.

Das Gericht erwartet laut einer Pressemitteilung aus dem Januar „Maßnahmen, die gewährleisten, dass eine vollständige Grenzwerteinhaltung so schnell wie möglich, spätestens jedoch in zwei bis maximal drei Jahren gewährleistet ist.“ Die bisherigen Planungen des Ministeriums sahen dies erst weit nach dem Jahr 2020 vor. Zu verkehrsbeschränkenden Maßnahmen besteht „keine Alternative“, so das Gericht.

Langsam durch die Stadt

Michael Döring, Vorsitzender des BUND Wiesbaden, schreibt in einer eigenen Pressemitteilung: „Da ein Hauptteil der Stickstoffdioxid-Emissionen durch den Straßenverkehr verursacht wird, müssen bei Grenzwertüberschreitungen in eingerichteten Umweltzonen ein Tempo-30-Gebot sowie ein Fahrverbot für Diesel-Autos verordnet werden.“

Wiesbadens Umweltdezernent und Bürgermeister Arno Goßmann (SPD) betont im Gespräch mit der FR, dass die Stadtverwaltung durchaus die Notwendigkeit zum Handeln erkannt habe. „Wir haben daher auch bereits in unserer Stellungnahme zum Luftreinhalteplan des Landes erneut das LKW-Durchfahrtsverbot für Wiesbaden gefordert“, so Goßmann. Forderungen des BUND wie die nach einem Fahrverbot für Diesel-Autos in Umweltzonen seien eine Frage für die Bundesgesetzgebung. „Da haben wir gar keinen Einfluss drauf“, erklärt der Umweltdezernent.

Laut Goßmann arbeitet die Stadt mit den Ortsbeiräten derzeit aber tatsächlich an einem Plan, welche Straßenzüge schnellstmöglich zu Tempo-30-Straßen erklärt werden sollen. „Hier sind wir aber noch in der Abstimmung mit den Ortsbeiräten, die entsprechende Listen bereits auf dem Tisch haben“, berichtet Goßmann. Nach Fastnacht wolle die Stadtverwaltung mit einer entsprechenden Information an die Öffentlichkeit gehen. „Von daher sind wir auch auf einer Linie mit dem BUND, was kurzfristige Maßnahmen angeht.“

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