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SPD startet in den Wahlkampf

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Von: Arne Löffel

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Christoph Manjura im Wiesbadener Rathaus.
Christoph Manjura im Wiesbadener Rathaus. © Michael Schick

Das Wahlprogramm der SPD steht unter dem Slogan „WI es weitergeht“. Die Herausforderungen der nächsten Jahre seien nur gemeinsam zu bewältigen, daher sei es wichtig, die Gesellschaft in die Politik einzubeziehen.

Die Sozialdemokraten sind nach den Grünen die zweite große Partei des Stadtparlaments, die ihr Wahlprogramm vorlegt. Am Freitag stimmte die Parteibasis im Kulturforum über die Marschroute ab, mit der die SPD in den Kommunalwahlkampf ziehen will.

Das Wahlprogramm der SPD steht unter dem Slogan „WI es weitergeht“. Dieser Slogan, der auch eben die Frage impliziert, wie es nach der Kommunalwahl weitergehen soll, beantwortet der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat, Christoph Manjura, in seiner Rede vor der Parteibasis: „Bei den Aufgaben, die vor uns liegen, bei der Tradition, die wir mitbringen und bei der Stadt, die wir alle im Herzen tragen, geht es nur gemeinsam weiter. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten kann es auch nur sozial weitergehen.“

Gemeinsam, so Manjura weiter, beschreibe eine andere Kultur der Politik. „Wir nehmen die Menschen mit. Wir erklären, warum wir etwas tun und wenn wir einen Fehler machen, dann haben wir den Mut, ihn einzugestehen“, sagt Manjura. Die Herausforderungen der nächsten Jahre seien nur gemeinsam zu bewältigen, daher sei es wichtig, die Gesellschaft in die Politik einzubeziehen, Bürgerbeteiligung ernst zu nehmen.

Impulse aus der Stadt

Ein Indiz dafür, dass die SPD es ernst meine mit der Bürgerbeteiligung, sei die Genese des Wahlprogramms. Wie berichtet, wurde das Programm parteiintern vorbereitet und dann als Programmentwurf der Stadtgesellschaft zur Verfügung gestellt. „Mehr als 150 Vereine, Verbände und Institutionen wurden dazu angeschrieben und gebeten, Hinweise, Anregungen und Kritik loszuwerden. Alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt hatten die Möglichkeit über das Internet am Entwurf mitzuarbeiten“, so Parteivorsitzender Dennis Volk-Borowski, der für die SPD auf Listenplatz drei in die Kommunalwahl geht.

„Auf diesen Entstehungsprozess und auf das Ergebnis sind wir sehr stolz. Unser Programm wurde mit den Bürgern für die Bürger entwickelt. Unser Maßstab ist es Wiesbaden gemeinsam zu entwickeln. Unser Programm stellt dafür die Weichen“, betont Volk-Borowski.

Auch Manjura freut sich über die Impulse, die der SPD von den Bürgerinnen und Bürgern, aber auch von sozialen Akteuren mit auf den Weg gegeben wurden. „Wir haben zum Beispiel gern die Hinweise des Freiwilligenzentrums aufgenommen, dessen Arbeit in diesen Zeiten immer wichtiger wird“, so Manjura. Der Plan, diese koordinative Einrichtung zu stärken, sei nun im Wahlprogramm verankert, das im Laufe der Woche veröffentlicht werden soll.

Ein weiterer wichtiger Aspekt neben dem sozialen und bürgerschaftlichen Engagement sei, dass die SPD den Nahverkehr neu denken will. „Wir wollen ein bisschen weg vom Auto, andere Verkehrsträger mehr in den Fokus rücken“, so Manjura, der mit der SPD als stärkste Fraktion aus dem Wahlkampf hervorgehen will.

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