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Stadtbahn nimmt Hürde

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Von: Ute Fiedler

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In Wiesbaden könnte es 2018/2019 losgehen.
In Wiesbaden könnte es 2018/2019 losgehen. © ddp

Wiesbaden bekommt möglicherweise bald eine Stadtbahn. Eine entsprechende Kosten-Nutzen-Untersuchung des hessischen Verkehrsministeriums fiel positiv aus. Nun drängen die Große Koalition und die Grünen auf einen raschen Start.

Erst nach gut einer Stunde Debatte mit teilweise hitzigen Wortgefechten trat Verkehrsdezernentin Sigrid Möricke (SPD) am Donnerstagabend im Stadtparlament ans Rednerpult. Und verkündete unaufgeregt, fast ein bisschen beiläufig, eine Neuigkeit: Die Stadt werde sehr bald Post bekommen. Das hessische Verkehrsministerium habe die Kosten-Nutzen-Untersuchung für die geplante Stadtbahn abgeschlossen und sei zu einem positiven Ergebnis gekommen. Möricke hatte dies kurz zuvor am Telefon erfahren. Damit sei eine „wesentliche Hürde“ auf dem Weg zur Realisierung dieses Projekts genommen.

Laut Möricke ist bei der Kosten-Nutzen-Untersuchung ein NKU-Wert von 1,66 herausgekommen. Das bedeutet, dass der Nutzen des Projekts die Kosten um das 1,66-Fache übersteigen wird. Ein „starker Wert“, der zeige, dass mit diesem Projekt kein Risiko eingegangen werde, sagte Möricke in Richtung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Michael Schlempp. Der hatte zuvor das Projekt als „sinnlose Geldverschwendung“ bezeichnet und gefordert, die etwa 161 Millionen Euro für elf Kilometer Schienenstrecke besser in andere Bereiche, etwa Bildung, zu investieren.

Möricke zufolge ist das Projekt jedoch zu 85 Prozent förderfähig. „Eine Förderzusage vom Bundesministerium gibt es jedoch erst, wenn die Planungen abgeschlossen sind“, sagte sie. Damit es endlich losgehe, wolle sie den Stadtverordneten in der Sitzung am 23. Mai eine entsprechende Vorlage präsentieren. Nach Angaben der Verkehrsdezernentin könnten die Planungen Ende 2014 abgeschlossen sein, die Bauarbeiten 2016/17 beginnen. Zwei Jahre später könnte die Bahn dann von Klarenthal/Kohlheck über den Hauptbahnhof bis in die Hasengartenstraße fahren.

Seit zwölf Jahren Thema

Mit ihren Ausführungen fuhr die Möricke den Grünen in die Parade. Die hatten den Magistrat zuvor scharf kritisiert, dass ein „solch wichtiges zukunftsweisendes Projekt“ halbherzig und „im Schneckentempo“ angegangen werde. Gleichzeitig würden die Stadtbahn-Gegner mobil machen. Es gebe viele Gerüchte und die Stimmung gegenüber der Stadtbahn verschlechtere sich kontinuierlich, sagte Claus-Peter Große von den Grünen. Die Umweltpartei hatte das Thema auf die Tagesordnung gesetzt und in einem Antrag den Magistrat aufgefordert, das Projekt Regiobahn „energisch und gezielt“ voranzutreiben. Diesem stimmte die große Koalition zum Teil zu – was manch einen überraschte, nachdem OB Helmut Müller (CDU) in den vergangenen Monaten sich nicht eindeutig zum Thema geäußert hatte.

Große kritisierte zudem die FDP. Sie erzeuge Angstbilder. Seine Fraktionskollegin Christiane Hinninger warf Schlempp Populismus vor. „Sie negieren Probleme und verneinen Lösungen.“ Jetzt habe man die Möglichkeit, Wiesbaden zu einer hochattraktiven Stadt zu machen.

Seit zwölf Jahren ist die Stadtbahn Thema in der Landeshauptstadt. Die große Koalition hatte die Pläne 2011 wieder aus der Schublade geholt. Möglich wurde dies, weil die FDP als vehementer Stadtbahn-Gegner nun auf der Oppositionsbank sitzt.

Vor zwölf Jahren hatten die Liberalen ihre Zusammenarbeit mit der CDU von dem Stopp des Schienen-Projekts abhängig gemacht. Daraufhin hatte die Union nachgegeben. Auch in der Jamaika-Koalition, die von 2006 bis 2010 dauerte und dann durch den Ausstieg der Liberalen platzte, hatte die FDP erfolgreich gegen das Großprojekt gewirkt. Doch derzeit hat sie im Stadtparlament kaum mehr etwas zu sagen. Das Unterfangen Stadtbahn geht voran.

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