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Selfies mit Steinmeier

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Von: Arne Löffel

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Fotos ja, Reden nein. Auf Du und Du mit Steinmeier.
Fotos ja, Reden nein. Auf Du und Du mit Steinmeier. © Michael Schick

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier kommt zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase nach Wiesbaden. Begeistert machen viele Bürger Selfies, sprechen will dagegen kaum einer so wirklich mit Steinmeier.

Begleitet von einem Wald aus Mikrofonen und Fernsehkameras sowie den Wiesbadener Genossinnen und Genossen aus allen Hierarchiestufen der SPD war Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier gestern für eine gute halbe Stunde auf der Kirchgasse unterwegs. Auf Einladung der Wiesbadener SPD sollte Steinmeier zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase den hiesigen Spitzenkandidaten Christoph Manjura unterstützen und nach einigen Worten zur aktuellen Flüchtlingsdebatte am Mauritiusplatz bei einem Spaziergang über die Fußgängerzone mit den Menschen ins Gespräch kommen.

Dass ein Bild mehr sagt als tausend Worte und dass Handys vor allem zum Fotografieren gemacht sind, zeigte sich an der Flut von Selfies, die Steinmeier mit den Passanten machen musste. Obwohl ein Strauß Rosen, die er einzeln vor allem an weibliche Passanten verteilte, als Eisbrecher diente, wollte kaum einer so wirklich mit Steinmeier sprechen. Oder traute sich nicht. Oder hatte spontan einfach nicht die richtige Frage parat. Oder wusste nicht, wer der schlohweiße Mann zwischen den Kameras überhaupt ist.

Nutzungs-Mix beim sozialen Wohnungsbau

Um so interessierter an den politischen Inhalten waren rund 100 Besucherinnen und Besucher, die sich bereits um 14 Uhr auf dem Mauritiusplatz einfanden und einer Mini-Podiumsdiskussion zur Flüchtlingsthematik beiwohnten. Wiesbadens SPD-Fraktionsvorsitzender und Spitzenkandidat, Christoph Manjura, und der flüchtlingspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Ernst-Ewald Roth, betonten unisono, dass denjenigen Flüchtlingen, die eine Bleibeperspektive haben, auch schnellstmöglich eine Integrationsperspektive geboten werden müsste.

Dabei stellte Manjura heraus, dass die Stadt erfolgreich und im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Aufnahme und Versorgung der Flüchtlinge in Wiesbaden bewältige, vor allem mit Hilfe der vielen Freiwilligen und Ehrenamtler. „Aber nach der Unterbringung und Versorgung muss die Integration folgen“, so Manjura. Der Weg zur erfolgreichen Integration führe für Kinder und Jugendliche über Kitas, Schule und Ausbildung ins Berufsleben. Die Erwachsenen müssten den Weg der Sprachkurse und Qualifizierungen in den Arbeitsmarkt angehen. Denn ein arbeitender Flüchtling, so die These der zwei SPD-Politiker, ist ein integrierter Flüchtling.

Auch das in Wiesbaden ohnehin heiße Eisen des Wohnungsbaus wurde von Manjura thematisiert, der mit einem Vorurteil aufräumen wollte. „Wir bauen keine Sozialwohnungen für Flüchtlinge“, so der SPD-Chef. Die Stadt strebe beim sozialen Wohnungsbau ausdrücklich einen Nutzungs-Mix an, der auch anerkannte Flüchtlinge einbeziehe. Manjura machte zudem keinen Hehl daraus, dass die Stadt an die Grenzen des Machbaren stoße und bei vielen Pflichtaufgaben wie der Bereitstellung von Kita-Plätzen auf die finanzielle Hilfe des Landes und des Bundes angewiesen sei.

Perspektive im eigenen Land nötig

Landtagspolitiker Roth setzt die größte Hoffnung darauf, die Flüchtlingsursachen in den Herkunftsländern zu bekämpfen. „Selbst, wenn wir zu einer europaweiten Verteilung der Flüchtlinge kommen und alle diese Länder ihre Pflicht erfüllen, so fliehen die Menschen doch vor Bürgerkrieg, Gewalt und Elend“, betonte Roth. Hier gelte es, einzuschreiten und den Menschen eine Perspektive im eigenen Land zu bieten.

Kurz vor seinem Spaziergang fand Steinmeier klare Worte zur aktuellen Flüchtlingsdebatte. Er griff den aktuellen Wahl-Slogan der Wiesbadener Genossen, dass es nur „gemeinsam“ weitergeht, auf und interpretierte ihn als den Aufruf, der Spaltung der Gesellschaft entgegen zu treten. Es sei wichtig, so Steinmeier, klar Position gegen die AfD zu beziehen, in deren Äußerungen in der jüngsten Vergangenheit immer mehr „Rassismus und Ausländerfeindlichkeit“ erkennbar sei. Eine Äußerung, für die er den Beifall der Mehrheit der während seiner kurzen Redezeit auf gut 200 Personen angewachsenen Gruppe von Zuschauerinnen und Zuschauer erhielt.

Den Publikumszustrom allein auf Steinmeiers Person und nicht auf das Gesagte zurückzuführen, erscheint etwas zu kurz gesprungen. Längst nicht alle Passanten wussten, wer der Mann im Pulk der Journalisten ist. Als eine Teenagerin ihre Mutter danach fragte und die mit den Worten „Außenminister Steinmeier“ aufklärte sagte das Mädchen: „Ach so, ich dachte schon, das wär’n Promi“ und beide zogen ohne Gespräch und Rose von dannen.

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