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Schlossplatz fegen

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Demonstration gegen die neue Kehrsatzung.

Von Mirjam Ulrich

Die Initiative „Gehwegreinigung in Bürgerhand“ (GiB) ruft für den heutigen Montag zur Demonstration gegen die neue Straßenreinigungsordnung auf. Von 17 Uhr an kehren die Teilnehmer den Schlossplatz vor dem Rathaus. „Schnappt euch eure Besen und werdet Teil von diesem Happening!“, fordert der Künstler Peter Bernhard von der Initiative GiB betroffene Hauseigentümer und Mieter auf.

Die neue Kehrsatzung zwinge den Bürgern eine überteuerte Reinigung für bisher saubere Bürgersteige auf, heißt es in der Pressemitteilung. Der Winterdienst auf den Gehwegen verbleibe aber bei den Anwohnern. Damit treibe die Stadt die Gebäudenebenkosten für Eigentümer und die Nebenkosten für Mieter immer höher.

„Fünf Millionen Euro sollen durch die neue Kehrsatzung in die Kassen der Entsorgungsbetriebe ELW gespült werden“, schreibt die Initiative. Mehr als 9300 Grundstückseigentümer sind laut GiB von den geplanten Umgruppierungen in die teure Reinigungsklasse A betroffen.

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