1. Startseite
  2. Rhein-Main
  3. Wiesbaden

Schäfer-Gümbel attackiert Grüne

Erstellt: Aktualisiert:

Kommentare

Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir auf einer Pressekonferenz am 12.09.2014 im Landtag in Wiesbaden.
Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir auf einer Pressekonferenz am 12.09.2014 im Landtag in Wiesbaden. © dpa

Oppositionschef Schäfer-Gümbel wirft den Grünen vor, in der Koalition mit der CDU Versprechen gebrochen zu haben. Grünen-Chef Al-Wazir hingegen sieht keine untragbaren Kompromisse für seine Partei.

Zum einjährigen Bestehen von Schwarz-Grün in Hessen hat SPD-Oppositionschef Thorsten Schäfer-Gümbel den Grünen den Bruch von Wahlversprechen vorgeworfen. «Vor der Wahl haben die Grünen das Ende von Terminal 3 (am Frankfurter Flughafen) gefordert. Jetzt wird es akzeptiert», sagte Schäfer-Gümbel in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Der stellvertretende Ministerpräsident Tarek Al-Wazir (Grüne) zog dagegen eine positive Bilanz für seine Partei in der Regierung. Vor der Wahl hätten die Grünen für eine besseren Flüchtlingsschutz geworben. «Jetzt lehnen sie einen Abschiebestopp im Winter aus humanitären Gründen ab», kritisierte SPD-Chef Schäfer-Gümbel. «Wer vor der Wahl Versprechungen macht, die nachher klammheimlich abgeräumt werden, fördert Politikverdrossenheit.»

«Ich wüsste nicht, wo wir Kompromisse gemacht haben, die für uns untragbar sind», sagte dagegen Wirtschaftsminister Al-Wazir der dpa. «Natürlich hatten auch wir es in diesem ersten Jahr mit Situationen zu tun, die man sich anders wünscht», erklärte der Grünen-Politiker und nannte als Beispiel das Thema Salzlaugeneinleitung in die Werra. Grüne Interessen seien aber in der Koalition mit der CDU nicht auf der Strecke geblieben.

Schäfer-Gümbel warf CDU und Grünen Stillstand vor. «Schwarz-Grün schläfert die Menschen ein.» Mit Blick auf die Bundesebene und die Wahl 2017 gehe es beiden Parteien in Hessen nur darum zu zeigen, dass eine solches Bündnis funktionieren könne. Die schwarz-grüne Regierung in Hessen wird am 18. Januar ein Jahr alt. Es ist die erste derartige Allianz in einem Flächenland. (dpa/lhe)

Auch interessant

Kommentare