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Wiesbaden

Rotes Profil fehlt

  • Jochen Dietz
    VonJochen Dietz
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SPD Mitte stellt sich gegen Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union.

Die SPD Wiesbaden-Mitte positioniert sich klar gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit der CDU/CSU.

Laut Mitteilung der SPD hat sich der Ortsverein einstimmig gegen eine Neuauflage der großen Koalition ausgesprochen. Die Sondierungsergebnisse seien „mutlos und haben kein zukunftsweisendes Konzept für unser Land“, heißt es da. Ganz abgesehen von den medial stark beachteten Themen wie Gesundheit, Rente und Migration, fehlten dem Papier ökologische Visionen sowie Ideen zur Arbeit im Wandel durch die fortschreitende Techni- und Automatisierung.

„Alles in allem“, so der Vorsitzende der SPD Mitte, Christopher Nemeczek, „eine Aneinanderreihung von Kompromisslösungen ohne klares sozialdemokratisches Profil“. Besonders vermisse man vertrauenswürdiges und glaubhaftes Handeln der Parteispitze seit der Bundestagswahl am 24. September. „Wir stehen vehement für eine nachhaltige Erneuerung der ältesten deutschen Partei ein: leidenschaftlich, glaubwürdig und visionär. Daran, diesen Weg auch innerhalb von GroKo4 erfolgreich beschreiten zu können, glaubt hier niemand. Ob die Delegierten in Bonn die gleiche Leidenschaft an Tag legen werden, zeigt sich am kommenden Sonntag. Wir sind zuversichtlich“, heißt es. jo

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