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Planungssicherheit für Kulturschaffende

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Von: Ute Fiedler

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Die Industrie- und Handelskammer (IHK) unterstützt die Forderung nach einem mehrjährigen Entwicklungsplan für kulturelle Einrichtungen, um diesen mehr Planungssicherheit zu geben.

Die Diskussionen darüber, wie viel Kultur Wiesbaden sich leisten kann und sollte, gehen weiter. Die Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer (IHK) will die Stadt auffordern, mit den Kulturschaffenden einen Kulturentwicklungsplan über einen Zeitraum von fünf Jahren zu entwickeln. Das hätten die Mitglieder des Gremiums am Mittwochabend einstimmig beschlossen, teilt der Sprecher der IHK, Gordon Bonnet, mit.

Der in diesem Jahr neu eingerichtete Ausschuss für Kulturwirtschaft habe den Vorschlag eingebracht, so Bonnet. Auslöser sei unter anderem die im Zuge des Stadtmuseums neu entfachte Diskussion zur Kulturfinanzierung. Wie berichtet, behält es sich die Große Koalition trotz des Aus des Stadtmuseums weiter vor, den Austritt aus dem Kulturfonds Rhein-Main zu überprüfen.

Deutlich geworden sei während der Diskussion im Ausschuss, dass sich kulturelle Einrichtungen oftmals als „Spielball“ verstünden, sagt Bonnet. Die Verunsicherung sei groß, deswegen müsse auf mehr Planungssicherheit gedrängt werden. „Kaum eine Wiesbadener Kultureinrichtung kommt ohne Unterstützung aus. Die meisten wissen aber maximal lediglich zwei Jahre, wie diese aussieht“, sagt Bonnet. Um die Planungssicherheit zu erhöhen, hätten sich die Mitglieder der Ausschüsse und Vollversammlung für einen Kulturentwicklungsplan ausgesprochen.

Antrag der Grünen

Die Forderung nach einem solchen Plan ist nicht neu. Die Grünen hatten einen entsprechenden Antrag bereits in der November-Sitzung in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Damals war die kulturpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Dorothea Angor, noch ausgegangen, dass das Stadtmuseum realisiert werden würde. Sie hatte eine Anhebung des Kulturhaushaltes und das Ende der Spekulationen über Streichungen finanzieller Zuschüsse gefordert. Um den Kulturschaffenden Zukunftsängste zu nehmen und eine „verlässliche Kulturpolitik“ zu schaffen, brauche Wiesbaden ein Kulturentwicklungsplan, argumentierte Angor damals.

Der Grünen-Antrag wurde daraufhin in den Kulturausschuss überwiesen und Anfang Dezember als Änderungsantrag der Großen Koalition durchgewunken. Demzufolge sollen Experten eingeladen werden, „die über die notwendigen Schritte und Vorarbeiten, Ergebnisse und Erfahrungen mit der Kulturentwicklungsplanung in anderen Städten berichten sollen“, heißt es. Dazu, wer diese Experten sein sollen, sollen die Fraktionen bis Januar 2015 Vorschläge machen.

Bei diesem Vorhaben handele es sich um eine der umfangreichsten und arbeitsintensivsten Formen der Kulturplanung, hieß es in dem CDU-SPD-Antrag.

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