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„Ortsbeiräte besser beteiligen“

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Von: Ute Fiedler

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Sanierung der Schulen, Ausbau der Krippen: CDU-Spitzenkandidat Wolfgang Nickel (70) spricht im FR-Interview über Wahl-Schwerpunkte.

Herr Nickel, wie lange haben Ihre Parteikollegen Sie überredet, als Spitzenkandidat der CDU zu fungieren?
Es war schon überraschend, dass die Wahl auf mich fiel. Im Herbst des vergangenen Jahres haben sich die Spitzen der CDU zusammengesetzt und über die Frage diskutiert.

Weshalb fiel die Wahl auf Sie?
Weil ich seit Langem in der Wiesbadener Politik aktiv bin und als Stadtverordnetenvorsteher eine Vielzahl an Kontakten entwickelt habe.

Das heißt, die CDU hat vor allem auf Erfahrung großen Wert gelegt.
Ja, und auf Bürgernähe. Man hätte aber auch jemanden aus dem Bereich der operativen Politik holen können, dann wäre die Wahl eher auf den Fraktionsvorsitzenden Bernhard Lorenz gefallen, wie es sonst üblich war.

Sicher hat es auch eine Rolle gespielt, dass Sie Herrn Lorenz bei der letzten Kommunalwahl überholt haben?
Ein Fraktionsvorsitzender regelt eher interne Dinge, betreibt Sachpolitik und entwickelt eher weniger Kontakte zur Bürgerschaft.

Angenommen, die CDU würde nach der Wahl wieder in die Position kommen, den Stadtverordnetenvorsteher zu stellen, würden Sie sich erneut kandidieren?
Ja, auf jeden Fall. Es ist mein Hobby und meine Berufung.

Was lief in den vergangenen fünf Jahren gut?
In der Stadt ist viel passiert, sowohl unter der Ägide von Helmut Müller, als auch unter Sven Gerich. Die Stadt ist gut aufgestellt für die Zukunft, wenn man sich die Infrastruktur ansieht.

Was lief nicht gut?
Natürlich das Scheitern des Stadtmuseums an der Wilhelmstraße. Das hat leider in der Koalition nicht funktioniert. Wenn ich einen Beitrag leisten kann, dass ein solches Museum doch noch in Wiesbaden entsteht, dann tue ich dies. Aber im Augenblick fällt mir nicht ein, wo es gebaut werden könnte.

Was sind Ihre weiteren Schwerpunkte?
Sicherheit, Recht und Ordnung, Sauberkeit. Natürlich muss der Ausbau der Krippen weiter voran getrieben werden. Und der Sanierungsstau an den Schulen abgebaut werden. Da haben wir einiges nachzuholen. Die Stadt wächst, da gibt es viel zu tun. Klar ist aber auch, dass die Kommunen ausreichend mit Geld ausgestattet werden müssen. Gottseidank gab es die Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm, die nun zu 100 Prozent in die Schulsanierung fließen.

Wie stehen Sie, auch als Nauroder Ortsvorsteher, zum Thema Straßenreinigungssystematik?
Auf jeden Fall wird es dadurch sauberer werden. Ob sie jedoch so schnell hätt umgesetzt werden müssen, weiß ich nicht. Der Ehrgeiz gefällt mir zwar, aber die Ortsbeiräte hätten zwingend stärker eingebunden werden müssen. Das gilt übrigens auch für das Thema Bürgerbeteiligung.

Das Ihre Fraktion ja erst einmal gestoppt hat.
Aber nicht aus Bösartigkeit. Ich verstehe, dass Sven Gerich schnell agieren wollte, aber es geht nicht, dass die Ortsbeiräte nicht beteiligt werden. Wenn nicht bei diesem Thema, wo denn dann? Da besteht noch Nachbesserungsbedarf.

Wollen Sie nach der Wahl die Große Koalition fortführen?
Die Möglichkeiten sind überschaubar. Eine absolute Mehrheit wird es weder für die CDU noch für die SPD geben. Auch andere Bündnisse sind eher unwahrscheinlich, eine Dreierkonstellation hat nicht funktioniert. Da bleibt nur die Große Koalition. Aber vor der habe ich keine Angst.

Inwiefern?
Wir haben fünf Jahre lang geübt und grundsätzlich hat die Zusammenarbeit gut funktioniert.

Wolfgang Nickel ist seit 44 Jahren in der Kommunalpolitik aktiv.

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