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Neuer Deal mit OFB fast perfekt

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Von: Arne Löffel

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Zur Wilhelmstraße gibt es eine geheime Vorlage der Großen Koalition. Sie sieht wohl so aus, dass der vordere Teil des Grundstücks, auf dem das Stadtmuseum gebaut werden sollte, an die Stadt zurückfällt und der hintere Teil im Besitz der OFB bleibt.

Das Drama um das einst für das Stadtmuseum vorgesehene Grundstück an der Wilhelmstraße 1 scheint sich dem Ende entgegen zu neigen. Und zwar wie es begann: mit einer bis zum Mittwochmorgen noch streng geheimen Sitzungsvorlage von CDU und SPD. Hierin ist laut Recherchen des „Wiesbadener Kuriers“, dem offenbar alle relevanten Details des Papiers bekannt sind, ein erneuter Hinterzimmer-Deal mit dem Projektentwickler OFB abgebildet, in dessen Besitz das besagte Grundstück gerade ist.

Wiesbadens SPD-Fraktionschef Christoph Manjura will den Deal auf Anfrage nicht bestätigen, dementieren will er aber auch nicht. Er sieht aber wohl so aus, dass der vordere Teil des Grundstücks, auf dem das Stadtmuseum gebaut werden sollte, an die Stadt zurückfällt und der hintere Teil im Besitz der OFB bleibt. Hier sollen – wie von Anfang an geplant – Luxus-Wohnungen entstehen. Allerdings muss OFB nachzahlen: Die Stadt soll 1700 statt 1000 Euro pro Quadratmeter erhalten, muss aber 1,6 Millionen Euro Planungskosten für das gescheiterte Stadtmuseum übernehmen.

Mit dem neuen Deal betreibt die Große Koalition Schadensbegrenzung und erhöht im Nachhinein den Ertrag, den die Stadt aus dem Grundstücksverkauf erhält. 2012 hatte OFB für das gesamte Areal auf Basis einer ebenfalls geheimen Vorlage der Großen Koalition 14,5 Millionen gezahlt, nach der Teilung zahlt sie nur für den hinteren Teil 17 Millionen Euro.

Mittelklasse-Hotel geplant

Der günstige Verkaufspreis wurde von der Großen Koalition nach Bekanntwerden im Jahr 2012 damit gerechtfertigt, dass OFB versprochen habe, im Gegenzug das unlukrative Museum zu bauen und der Stadt zu vermieten. Das kostspielige Projekt scheiterte aber am Widerstand der Kulturszene. Seitdem versucht die Stadt, das Grundstück gegen den Widerstand von OFB zurückzuerhalten, hatte sich sogar den Klageweg vorbehalten.

Grund für das erneute Geschachere ist mutmaßlich ein von der Verwaltung bisher unter Verschluss gehaltenes Gutachten des städtischen Rechtsamts, das der Stadt vor Gericht bescheidene Chancen im Clinch mit OFB ausrechnen soll.

Was auf dem vorderen Teil des Grundstücks passieren soll, wenn es wieder im Besitz der Stadt ist, hat sich die Große Koalition auch schon ausgedacht: Hier soll ein Mittelklasse-Hotel entstehen, um die Gäste der Rhein-Main-Hallen zu beherbergen. Diesmal aber mit europaweiter Ausschreibung – und der daraus resultierenden Verzögerung.

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