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Moschee darf gebaut werden

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Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied, dass in Wiesbaden  in einem ehemaligen Supermarkt eine Moschee errichtet werden darf. Im Bild ist die Süleyman-Moschee des Bildungs- und Kulturvereins in Wiesbaden.
Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied, dass in Wiesbaden in einem ehemaligen Supermarkt eine Moschee errichtet werden darf. Im Bild ist die Süleyman-Moschee des Bildungs- und Kulturvereins in Wiesbaden. © Michael Schick

Ein ehemaliger Supermarkt in Wiesbaden darf zu einer Moschee umgebaut werden. Die Eigentümergemeinschaft, zu der auch der Supermarkt gehört, wollte den Bau verbieten. Doch einem Miteigentümer darf die Umwandlung in eine Moschee nicht verboten werden, entschied das Oberlandesgericht Frankfurt.

Ein Wiesbadener Verein darf nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt in einer Wohnhausanlage ein Gebetshaus errichten. Das vorher ausgesprochene Verbot einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) sei unrechtmäßig, heißt es in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG).

Zu dem Gebäudekomplex der Eigentümergemeinschaft gehören Wohngebäude und ein Flachbau, in dem früher der Supermarkt war. Dessen Eigentümer, ein Verein, wollte dort ein Gebets- und Gemeindezentrum errichten. Dagegen wehrte sich die Gemeinschaft. Amts- und Landgericht gaben der Eigentümergemeinschaft recht, das OLG sah es anders. Zwar handele es sich nicht um die vorgesehene gewerbliche Nutzung, teilte das OLG mit. Aber dem Eigentümer sei eine Nutzungsänderung gestattet worden. Eine Moschee dürfe lediglich nicht mehr stören als die bestimmungsgemäße Nutzung. Allerdings gelte der Vergleich nicht nur zu einem Supermarkt. Zu Gaststätten, Fitnessstudios oder einer Spielothek stelle die Nutzung als muslimisches Gemeindezentrum im geplanten Umfang keine intensivere oder stärker beeinträchtigende Nutzung dar, entschieden die Richter (Az: 20 W 12/08). (dpa/dapd)

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