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Die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus

Reise

Sinemus möchte Kosten für Luxushotel übernehmen 

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Die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus möchte die Kosten für das Luxushotel "The Jaffa" in Tel-Aviv  übernehmen.  

Update, 25. Juli, 16:44 Uhr: Nachdem es daran massive Kritik gegeben hatte, teilte Sinemus nun mit, sie bezahle die Kosten für diese beiden Tage privat. Die Ministerin beharrte darauf, dass sie nach der Abreise der Delegation dienstliche Termine wahrgenommen habe. „Um aber schon den Anschein zu vermeiden, ich hätte in diesen beiden Tagen privat auf Staatskosten Freizeit verbracht“, übernehme sie die Kosten für Hotel und Taxi.

Wiesbaden/Tel-Aviv - Die hessische Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) gerät wegen der Kosten einer Israel-Reise unter Druck. Sinemus war nach Abreise ihrer Delegation Ende Juni für ein Wochenende in Tel Aviv geblieben und hatte die Kosten für den Aufenthalt im Luxushotel „The Jaffa“ dienstlich abgerechnet.

„Ein Wochenende in einem Spa-Luxus-Hotel mag Ministerin Sinemus ja ganz gut gefallen, mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler sollte sie allerdings so nicht umgehen“, urteilte der Linken-Abgeordnete Torsten Felstehausen. FDP-Politiker Oliver Stirböck formulierte vorsichtiger. 

Tel-Aviv: Sinemus im Luxhushotel "The Jaffa"

„Eine frühzeitige Information der Delegation über die Inhalte des Wochenendaufenthalts wäre ratsam gewesen, damit keine Missverständnisse entstehen“, sagte er und machte der Ministerin einen Vorschlag: „Sollte sich herausstellen, dass die zwei Tage einen eher privaten Charakter hatten, wäre die Sache für uns erledigt, wenn sie die Zusatzkosten privat übernehmen würde.“ Das Digitalministerium beharrte aber darauf, dass der längere Aufenthalt dienstlich „sinnvoll und notwendig“ gewesen sei.

Sinemus-Pressesprecher quartierte sich in Airbnb-Unterkunft ein

Am Ende der Delegationsreise war neben der Ministerin lediglich ihr Pressesprecher in Tel Aviv geblieben. Er hatte sich dem Vernehmen nach aber in einer günstigeren Airbnb-Unterkunft einquartiert. Im offiziellen Programm ist für den Samstag lediglich ein Termin für Sinemus und ihren Sprecher vermerkt. Von 16.30 bis 19 Uhr hätten sie ein Interview vorbereitet.

Am Sonntag wurde dieses Interview dann von 12 bis 13 Uhr in der Deutsch-israelischen Industrie- und Handelskammer (AHK) geführt. Vorher hatten Sinemus und ihr Sprecher dort laut Programm ein „Abschlussgespräch“ mit dem Geschäftsführer der AHK geführt, dem sie bereits zu Beginn der Reise begegnet waren, und für zehn Minuten die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer getroffen.

FDP-Politiker Stirböck: Sinemus-Verlängerung kein Einzelfall

Nach Angaben einer Sprecherin des Digitalministeriums war es notwendig, diese Termine auf das Wochenende zu legen, weil das Programm der restlichen Woche „dicht gepackt“ gewesen sei. Das gedruckte Programm bestätigt diesen Eindruck nicht. So weist es für Freitag einen Vormittag „zur freien Verfügung“ aus, mit dem „Besuch des Kunsthandwerkermarkts“ lediglich für einen Teil der Delegation.

Die Verlängerung des Ministerinnen-Aufenthalts ist aus Sicht der FDP kein Einzelfall. Bei einer Polen-Delegationsreise habe einzig Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) einen Direktflug genommen, „während die Rest-Delegation eine mehrstündige Busfahrt auf sich nahm“. Die Landesregierung müsse „aufpassen, dass sie nicht den Eindruck erweckt, dass sie sich Extrawürste auf Steuerzahlerkosten herausnimmt“, mahnte Stirböck.

Von Pitt von Bebenburg

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