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Die Koalition spielt Monopoly

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FR-Redakteurin Gaby Buschlinger.
FR-Redakteurin Gaby Buschlinger. © Renate Hoyer

Das Stadtmuseum kommt, die Ossietzky-Schule wird neu gebaut, und drei weitere Schulen werden auf Vordermann gebracht. So steht es in dem Mammut-Antrag von

Das Stadtmuseum kommt, die Ossietzky-Schule wird neu gebaut, und drei weitere Schulen werden auf Vordermann gebracht. So steht es in dem Mammut-Antrag von CDU und SPD. Aber kommt es auch genau so? Oder sind das dem Wahlkampf geschuldete Versprechen?

Nirgends steht, dass die Stadt die CvO garantiert und unter allen Umständen in den nächsten drei Jahren neu baut. Vielmehr machen CDU und SPD den Neubau von dem Verkauf zweier Grundstücke abhängig. Und der Verkauf des Grundstücks an der Wilhelmstraße wiederum hängt davon ab, ob der Käufer das Stadtmuseum baut. Ohne Investor für das Stadtmuseum aber können die dafür vorgesehen Kreditermächtigungen nicht in den Neubau der Albert-Schweitzer-Schule fließen. Das ist kein seriöser Finanzierungsplan, sondern eine gewagte Jonglage mit Millionen. Als spiele die Koalition Monopoly.

Aber vielleicht ist das auch beabsichtigt. Denn CDU und SPD haben einen wahren Kuhhandel betrieben, damit ihre OB-Kandidaten im Wahlkampf besser dastehen. Die CDU hält die CvO nämlich für überflüssig – angesichts sinkender Schülerzahlen auch völlig zu recht. Aber die SPD wollte sich unbedingt als CvO-Retter feiern lassen. Das darf ihr Kandidat nun. Denn im Gegenzug lässt die SPD zu, dass das Stadtmuseum von einem privaten Investor vorfinanziert und nach Fertigstellung jahrzehntelang für etwa zwei Millionen Euro im Jahr von der Stadt gemietet wird. Mit Blick auf die derzeit niedrigen Zinsen zahlt der Steuerzahler am Ende das Doppelte für das Stadtmuseum.

Sollte sich kein Investor finden, wird es weder das Stadtmuseum noch den CvO-Neubau geben. Aber bis das klar ist, ist die OB-Wahl längst gelaufen.

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