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Keiner ist schuld

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Hausbau gestoppt: 16 angefangene Gebäude im Wiesbadener Künstlerviertel müssen wohl wieder abgerissen werden.
Hausbau gestoppt: 16 angefangene Gebäude im Wiesbadener Künstlerviertel müssen wohl wieder abgerissen werden. © FR/Müller

Die Opposition will endlich Antworten von der Stadtregierung, wer für das Baudesaster im Künstlerviertel verantwortlich ist. Doch OB Müller blockt ab. Von Gaby Buschlinger

Von Gaby Buschlinger

Dass die Stadt Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel eingelegt hat und den Bebauungsplan für das Künstlerviertel trotz zweier Gerichtsschlappen für korrekt hält, ärgert die Stadtverordnetenfraktion der Bürgerliste Wiesbaden (BLW). "Die Chancen, damit durchzukommen, dürften sehr gering sein", sagt Fraktionschef Michael von Poser. Das Vorgehen der Stadt produziere nur weitere Kosten und erschwere die weiteren Verhandlungen mit dem Holzhändler Blum.

Außerdem sei es widersinnig, am rechtswidrigen Bebauungsplan einerseits festzuhalten, gleichzeitig aber neue erarbeiten zu lassen.

Ferner interessiert die Oppositionsfraktion, wer für die von den Verwaltungsgerichten beanstandete Überplanung der alteingesessenen Holzhandlung Blum als Wohngebiet verantwortlich war. Beauftragt hatte die Stadt damit die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) und diese wieder hat die Arbeit an das Darmstädter Architekten- und Stadtplaner-Büro "Stadtbauplan" abgegeben. Doch das Büro lehnte es generell ab, Anfragen der Presse zu beantworten. Stadtsprecher Siggi Schneider hatte bereits im Dezember betont, dass das Darmstädter Büro nicht eigenmächtig den Bebauungsplan erstellt habe, sondern "Vorgaben aus der Stadtplanung des Rathauses und von der SEG bekommen hat". Und zwar in der Hoffnung, dass Blum wegzieht.

Stadtentwicklungsdezernent Joachim Pös (FDP) hatte kurz vor Weihnachten auf einer Pressekonferenz zusammen mit Oberbürgermeister Helmut Müller (CDU) erklärt, dass es "richtig war, Blum zu überplanen". Er würde "jederzeit wieder eine Holzhandlung überplanen", bekräftigte Pös, obwohl die obersten hessischen Verwaltungsrichter dies als "Teilenteignung" gegeißelt hatten. OB Müller wiederum sagte, ihn interessiere die Schuldfrage derzeit nicht. Erstmal müssten die vom Baustopp betroffenen 16 Familien schadlos gestellt werden. Die Stadt übernimmt all deren Kosten und Rechnungen, so dass die Monate der Ungewissheit und der Existenzangst ein Ende haben. Maximal 2,5 Millionen Euro könnte das kosten, hat Peter Kühn vom Rechtsamt errechnet.

Alle wollen Schadenersatz

Was mit den Bauruinen passiert, ist noch unklar. Sollte Blum doch nach Biebrich umsiedeln, könnten die Reihenhäuser fertig gebaut und von der Stadt verkauft werden. Sollte Blum bleiben, will die Stadt den Bauträger Bien Zenker mit in die Haftung nehmen. Schließlich habe die Firma trotz eines Vorbehalts mit dem Bau begonnen. Bien Zenker weist derlei Vorwürfe zurück und fordert seitens der Stadt Schadenersatz.

"Wir haben alle Rechnungen, Verträge und Papiere in der Verwaltung abgegeben", sagt Nazmiye Asil. Zusammen mit ihrem Mann Ekrem sucht sie ein Ersatzhaus, stöbert im Internet, aber alles, was einigermaßen gefällt und vom Zuschnitt her für die vierköpfige Familie passt, "ist zu teuer", bedauert sie. Die Reihenhäuser in der Fanny-Lewald-Straße waren - vermutlich auch wegen der Nähe zur Holzhandlung - mit Preisen von teilweise weit unter 300000 Euro unschlagbar günstig.

Wichtiger indes, als ein neues Haus ist der 31-Jährigen derzeit etwas ganz anderes: "Ich suche einen neuen Job, möchte wieder arbeiten", sagt sie. Ihr Erziehungsurlaub neige sich dem Ende zu, und auf ihre alte Stelle kann die kaufmännische Angestellte nicht zurück. Wegen des ganzen Ärgers die letzten Monate habe sie aber keinen klaren Kopf zur Jobsuche.

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