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Der Hessische Landtag in Wiesbaden. 

Hessischer Landtag

Hessische Demokraten geben der AfD Kontra

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Die Landtagsdebatte über die Instrumentalisierung von Gewalt hat das politische Klima verändert. Etwas an dieser Debatte gibt jedoch Hoffnung. Der Kommentar. 

Viele Abgeordnete rangen um Fassung, als die Debatte über die Instrumentalisierung von Gewalt im Landtag nach anderthalb Stunden vorüber war. Alle haben gespürt: An diesem Tag hat sich etwas Entscheidendes verändert.

Die gesellschaftliche Spaltung ist endgültig im Parlament angekommen. Auf der rechten Seite ist eine Welt der Schuldzuweisungen entstanden, die alles Unglück den Flüchtlingen und den etablierten Parteien anlastet. Vorschläge für sachliche Problemlösungen sind von dort nicht zu erwarten.

Man kann rätseln, was die AfD bewogen hat, nach Monaten des überwiegend gemäßigten Auftretens auf den aggressiven Ton umzuschalten. Wahrscheinlich hängt es damit zusammen, dass sich die Parteivorsitzenden Lambrou und Herrmann für die anstehende Neuwahl des Vorstands profilieren zu müssen glauben.

Etwas an dieser Debatte gibt jedoch Hoffnung. Im Entsetzen über Rassismus und die Verächtlichmachung der Demokratie fanden sich alle, von Ministerpräsident Volker Bouffier bis zur Linken, auf einer gemeinsamen Seite wieder. Die vereinten Demokraten haben der AfD laut und deutlich Kontra gegeben.

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