+
Sven Gerich

Landespartei

Reaktion der SPD auf den Fall Sven Gerich in Wiesbaden

Hessens SPD hilft den Wiesbadener Genossen nach dem Fall Gerich - auch im eigenen Interesse.

Pitt von Bebenburg

Das hat der hessischen SPD gerade noch gefehlt. Seit 20 Jahren versuchen die Genossen vergeblich, in Hessen wieder ans Ruder zu kommen. Im Bund dümpeln die Sozialdemokraten in den Umfragen unter 15 Prozent herum, in Hessen haben sie im Oktober immerhin noch 19,8 Prozent erzielt. Nicht genug, um zu regieren.

Der größte Stolz der Hessen-SPD in dieser trostlosen Zeit waren die Erfolge ihrer Kommunalpolitiker, an ihnen richteten sich die Sozialdemokraten auf. Im Mai sollte die Wiederwahl von Oberbürgermeister Sven Gerich in Wiesbaden einen roten Glanzpunkt setzen. Und nun das: Gerich geht weg und die Kandidatenfrage ist ungeklärt, ebenso wie die Aussichten auf eine Fortsetzung der kurzen SPD-Ära im Wiesbadener Rathaus.

Deshalb besitzen auch die Landespartei und ihr Vorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel so ein großes Interesse daran, dass ein guter Kandidat oder eine gute Kandidatin für die Landeshauptstadt gefunden werden. „Wir sind natürlich eng im Gespräch und helfen, wo wir können“, sagte Schäfer-Gümbel der Frankfurter Rundschau am Dienstag. „Aber es ist eine Entscheidung der örtlichen Partei“, betont er.

Man spürt dieser Tage im Hessischen Landtag, der genau gegenüber vom Rathaus seinen Sitz hat, wie die Sozialdemokraten mit sich hadern und ihre Rolle suchen. Die Landtagswahl am 28. Oktober war für sie ein Schlag ins Genick. Erstmals stürzte die Partei, die in Hessen 50 Jahre lang fast durchgehend regiert hatte, unter 20 Prozent. Ebenfalls zum ersten Mal landete die SPD nur noch auf Platz 3, wenn auch hauchdünn hinter den Grünen.

„Eng im Gespräch“

Trotzdem hegte der 49-jährige Schäfer-Gümbel auch nach der Wahl noch Hoffnungen und sondierte, ob eine Ampelregierung mit Grünen und FDP eine Chance hätte. Die hatte sie nicht.

Ein Funken Hoffnung blieb für die SPD selbst, als CDU und Grüne einen Koalitionsvertrag miteinander geschlossen hatten. Wenn die hauchdünne schwarz-grüne Mehrheit am 18. Januar nicht zusammengestanden hätte, wäre womöglich eine CDU/SPD-Koalition gekommen. Doch es gab keine Abweichler bei Schwarz-Grün, als Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wiedergewählt wurde. Die SPD blieb Oppositionspartei.

Die Wahlniederlage vom Oktober führte innerhalb der Hessen-SPD zu Personaldiskussionen, die intern ausgetragen wurden. Schäfer-Gümbel blieb trotz seiner dritten verlorenen Landtagswahl der Partei- und Fraktionsvorsitzende. In seiner Partei hat er sich großen Respekt erarbeitet durch seine enorme Einsatzbereitschaft, sein Organisationstalent und auch durch die Themensetzung für Wohnraum, Mobilität und gute Bildung.

Manche in der Fraktion hätten sich trotzdem gewünscht, dass Generalsekretärin Nancy Faeser den Fraktionschef herausfordert. Doch Faeser, eine langjährige Weggefährtin von Schäfer-Gümbel, zeigte sich solidarisch und unterstützte den Chef. Schließlich fand auch der Parlamentarische Geschäftsführer Günter Rudolph, ein knorriger Nordhesse, eine Mehrheit für seinen Verbleib auf diesem Posten. So bleibt alles beim Alten. Vorerst. Gewählt ist die Fraktionsspitze für zweieinhalb Jahre.

Im Landtag alles beim Alten

Der personelle Umbruch scheint damit nur verschoben. Manche Genossen halten es nicht für ausgeschlossen, dass der Parteivorsitzende Schäfer-Gümbel beim SPD-Landesparteitag im November dieses Amt zur Verfügung stellen könnte, um Platz für einen Neuanfang zu machen.

In den nächsten Monaten will Schäfer-Gümbel die Parteistrukturen reformieren. Bisher haben die Bezirke Nord und Süd viel und die Landespartei wenig zu sagen. Das und einiges andere soll sich nach dem Willen des Parteichefs ändern. Eine 25-köpfige Projektgruppe soll beim „Hessengipfel“ in einer Woche einen ersten Zwischenstand präsentieren. Das Ziel lautet, die hessische SPD schlagkräftiger zu machen.

Dazu gehört zwingend, dass sie die „Kommunalpartei“ bleibt, die in Hessen die meisten Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte stellt. In Frankfurt, Offenbach, Kassel und Wiesbaden sitzen Sozialdemokraten in den Rathäusern. Nur in einer der fünf hessischen Großstädte ist es anders: in Darmstadt, wo der Grüne Jochen Partsch als OB amtiert.

Das Darmstädter Rathaus war den Sozialdemokraten 2011 abhanden gekommen. Zerwürfnisse in der Partei hatten dazu maßgeblich beigetragen. Das will die SPD in Wiesbaden gerne vermeiden – ganz im Sinne der Landespartei.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare