Lichtinstallation auf der Fassade der Alten Oper: In der Corona-Krise leidet auch die Kulturszene in Hessen stark.
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Lichtinstallation auf der Fassade der Alten Oper: In der Corona-Krise leidet auch die Kulturszene in Hessen stark.

Corona-Ausfälle

Corona-Krise in Hessen: Sorge um die Kulturszene

  • Pitt v. Bebenburg
    vonPitt v. Bebenburg
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Künstler fallen bei der Corona-Soforthilfe in Hessen durchs Raster. Ministerin Dorns Drängen blieb erfolglos. Nun fordert die Opposition eigene Programme.

  • Corona-Krise: Kulturschaffenden in Hessen bleibt nur Grundsicherung
  • Hessen ist von den Förderrichtlinien des Bundes abhängig
  • Für Vereine in der Kulturszene sieht es besser aus

Die Hoffnung von Schauspielern, Künstlern, Musikern und anderen Kulturschaffenden, dass sie bei ausfallenden Veranstaltungen Geld aus dem Soforthilfetopf von Bund und Land erhalten, hat sich zerschlagen. Die Landesregierung verweist sie nun auf die Grundsicherung, um ihren Lebensunterhalt zu decken.

Das Hessische Kulturministerium räumte am Dienstag auf Anfrage der Frankfurter Rundschau ein, Ministerin Angela Dorn (Grüne) habe sich nicht mit ihrem Wunsch durchsetzen können, dass Teile des Lebensunterhalts von Kulturschaffenden als Betriebskosten anerkannt würden. Dorn habe sich „eine weitergehende Regelung gewünscht und sich dafür eingesetzt“, teilte ihr Sprecher Volker Schmidt mit.

Hessen ist von den Förderrichtlinien des Bundes abhängig, da die Soforthilfe von Bund und Land gemeinsam ausgezahlt wird. Der Bund habe gegenüber den Ländern erneut deutlich gemacht, dass er mit Bezug auf die Richtlinien zu den Soforthilfen bei seiner bisherigen Linie bleibe, hieß es aus dem Wiesbadener Kulturministerium. „Eine weitergehende Regelung, die auch den Lebensunterhalt als Bestandteil der Betriebsausgaben und damit der Bundeshilfen anerkennt, wird es deshalb vorerst nicht geben.“

Im März hatte Ministerin Dorn angekündigt, dass Geld aus dem Milliardenprogramm für „Freiberufler, Solo-Selbstständige, Einrichtungen und Kleinstunternehmen im von der Corona-Pandemie besonders betroffenen Kulturbereich“ zur Verfügung gestellt werde. Als die Auszahlungen begannen, stellte der Landesverband der freien Darstellenden Künste fest, dass die Hilfen an Kulturschaffenden vorbeigingen.

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Kulturszene in Hessen: Land verweist auf Grundsicherung

Das Land verwies die Künstlerinnen und Künstler jetzt darauf, dass der Bund den Zugang zur Grundsicherung „deutlich erleichtert“ habe. So müsse man in aller Regel sein privates Vermögen nicht antasten. Auch die sogenannte Angemessenheitsprüfung der Wohnkosten sei für sechs Monate ausgesetzt. Miete, Nebenkosten und Heizung würden daher in voller Höhe ersetzt. Besser sieht es für Vereine aus, wenn sie wirtschaftlich tätig sind und ihnen in diesem Bereich eine bedrohliche Liquiditätslücke entsteht. Ministerin Dorn stellte am Dienstag klar, dass sie Soforthilfe in Anspruch nehmen können. Das betreffe insbesondere Vereine, die kulturelle Einrichtungen wie Museen oder Theater betrieben. „Das heißt, dass Einnahmeausfälle, die etwa aus entgangenen Eintrittsgeldern oder Unterrichtsgebühren entstehen, geltend gemacht werden können“, erläuterte Dorn.

Die Gewerkschaften forderten ebenso wie SPD und Linke Hilfsprogramme für Kulturschaffende. Der Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Jürgen Bothner, kommentierte, vor der Corona-Pandemie habe man sich mit Medien- und Kulturschaffenden geschmückt. „Jetzt schickt das Land sie kühl in die Sozialhilfe.“ Die Kulturpolitikerinnen Daniela Sommer (SPD) und Janine Wissler (Linke) wiesen darauf hin, dass viele Kulturschaffende ohnehin am Rande des Existenzminimums arbeiteten. Ohne eine Unterstützung durch das Land werde „ein großer Teil der Kunst- und Kulturszene in Hessen die Corona-Krise nicht überstehen“, befürchtet Sommer.

Pitt von Bebenburg

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