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Wenn der Muezzin ruft oder Kirchenglocken erschallen, kann es schon mal laut werden.
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Wenn der Muezzin ruft oder Kirchenglocken erschallen, kann es schon mal laut werden.

Hessen

Hessen: Muezzin braucht keine Genehmigung

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Hessische Ministerin Hinz entgegnet der AfD: Es gibt kein Recht, von abweichenden Glaubensbekundungen verschont zu werden

Muezzinen ist der muslimische Gebetsruf in Hessen erlaubt. Es bedürfe für einen solchen Gebetsruf „mit oder ohne Lautsprecher“ keiner Genehmigung, auch nicht nach dem Immissionsschutzrecht, teilte Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) der AfD-Fraktion im hessischen Landtag auf deren Anfrage mit.

Der rechten Partei ist die deutlich hörbare Betätigung der muslimischen Geistlichen ein Dorn im Auge. Die AfD-Abgeordneten behaupten, es gebe eine „massive Missbilligung vonseiten der betroffenen nicht muslimischen Bevölkerung, die in dem Muezzinruf einen Ausdruck islamischen Dominanz-anspruchs und eine Verletzung der eigenen religiösen und kulturellen Identität“ sehe.

Hinz hält in ihrer Antwort dagegen. „In einer Gesellschaft, die unterschiedlichen Glaubensüberzeugungen Raum gibt“, bestehe „kein Recht darauf, vom Kontakt mit abweichenden Glaubensbekundungen oder religiösen Symbolen verschont zu bleiben“. So habe auch das Bundesverfassungsgericht geurteilt, und dem schließe sich die hessische Landesregierung an.

Die AfD-Abgeordneten gingen in ihrer Anfrage davon aus, dass der Muezzinruf genehmigt werden müsse, etwa wegen seiner Lautstärke. Das treffe aber nicht zu, erwiderte Hinz. Bei den Lautsprecheranlagen, die für den Gebetsruf verwendet würden, handele es sich „um nicht genehmigungspflichtige Anlagen“. Es sei der Regierung nicht bekannt, in wie vielen hessischen Kommunen der Gebetsruf ertöne.

Die AfD macht in unterschiedlichen Bundesländern gegen Muezzinrufe mobil. Zuletzt hatte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen den Ruf des Muezzin erlaubt. Dies sei aber kein Grundsatzurteil mit Wirkung für Hessen, stellte Hinz fest.

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