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Gut gebrüllt, Pitt.

Gut gebrüllt

Streng geheim!

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Leider kann dieser Text nur mit ██████ erscheinen. Die Kolumne aus dem Landtag.

Manchmal wundern wir uns selbst darüber, dass in der Zeitung so viele ██████ lesen sind. Denn ██ sollen wir nicht wissen und schon gar nicht weiter verbreiten.

In einem bisher geheimen Dokument, das wir jetzt einsehen durften, sind viele Stellen und ganze Passagen geschwärzt. Wobei wir eines gelernt haben: Die Schwärzung sieht in einem Dokument des hessischen Landtags nicht ██ aus, sondern ██. Das wird dem Leser sozusagen eingebläut. Nur lesbar wird der Text darunter auch nicht. 

Eines ist klar: Es kann gute Gründe geben, nicht alles zu veröffentlichen. Aber manche Geheimhaltungsgründe erscheinen dann doch eher befremdlich. Das ist nur schwierig zu ergründen, wenn man die ██████ nicht kennt, weil sie ja geheim sind.

Nun wissen wir immerhin, dass ████████ blau sind. Die bisher geheime ██, die wir lesen durften, ist ein Vernehmungsprotokoll aus dem Jahr 2015. Damals war eine ██████ des hessischen Verfassungsschutzes im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags befragt worden, unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Wobei wir das erst erschließen mussten, denn der Name der Zeugin ist geschwärzt. Befremdlich.

So bekam niemand mit, dass der Obmann der Linken-Fraktion, ████████, die Frau intensiv befragte. Das konnten wir zwar lesen, dürfen es aber nicht ungeschwärzt schreiben. Denn wir mussten unterschreiben, dass wir uns an die Archivordnung des hessischen Landtags halten, die manche absonderliche Regelung enthält. Zum Beispiel diese: „Angaben darüber, welchen Standpunkt einzelne Abgeordnete vertreten haben, werden nicht gemacht.“ Ja, geht’s noch? Es gehört zu den Grundprinzipien der Demokratie, dass wir die ████████ der Abgeordneten kennenlernen und verbreiten können. Das läge ja sogar in ihrem eigenen Interesse, ist aber verboten. Absurd.

Zumal die Abgeordneten selbst dafür gestimmt haben, dass wir das bisher █████ Protokoll einsehen konnten. Nur leider: Das geschah hinter verschlossenen █████ und es gab nie eine Mitteilung des Landtags, dass man das Dokument nun lesen dürfe.

In der Befragung ging es um Stephan E██, der unter dringendem Verdacht steht, den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ermordet zu haben. Die Verfassungsschützerin erkannte schon damals, dass der Rechtsextremist gewaltbereit war. Verfassungsschutzpräsident ██████████ schrieb sogar an den Rand, ████ sei brandgefährlich. Das durften wir zwar lesen. Aber schreiben dürfen wir es nicht. Jedenfalls nicht als Zitat. Denn die wunderliche ██████ regelt, dass aus den Protokollen „keine wörtlichen Zitate entnommen“ werden dürfen.

Ist das sinnvoll? Wohl kaum. Denn es zwingt den Berichterstatter fast schon zur Verfälschung. Wenn etwa das Wort „brandgefährlich“ in dem Protokoll vorkäme, was ja möglich wäre, wir es aber nicht zitieren dürfen, was sollen wir dann schreiben? Macht eine Umschreibung die Sache besser? Oder sicherer?

Immerhin: Wir dürfen uns Notizen machen. Ein deutlicher Vorteil gegenüber Abgeordneten der Parlamentarischen Kontrollkommission für den Verfassungsschutz, die so ██ tagt, dass nicht einmal ihre Sitzungstermine ████████. Die Abgeordneten können zwar Akten ungeschwärzt ansehen. Nur dürfen sie ihre Notizen nicht mit aus dem Raum nehmen. Die werden vielmehr im Geheimschutzschrank weggeschlossen.

Der SPD-Abgeordnete ███████, ein langjähriges Mitglied der Kontrollkommission, klagte in dieser Woche vollkommen öffentlich in einer Landtagsdebatte, bis er zurück in seinem Büro sei, habe er schon die Hälfte der Informationen wieder vergessen. Und das liege an dem System, nicht an ihm. Denn: „████████ sehr gutes Gedächtnis.“

Pitt von Bebenburg berichtet über █████ und █████ aus dem Landtag. @PvBebenburg

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