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Die Hessen-AfD erhebt Einspruch. 

Mandate falsch berechnet?

Hessen: AfD-Einspruch könnte Schwarz-Grün die Mehrheit kosten

Die AfD-Fraktion im hessischen Landtag hält die Berechnung der Landtagsmandate für falsch. Das Parlament sei um einen Sitz zu klein. Ein Sitz, der weitreichende politische Folgen hätte.

Wiesbaden - Die Abgeordnetenmandate im aktuellen hessischen Landtag sind nach Überzeugung der AfD-Fraktion falsch berechnet worden. Das Parlament müsste dem Wahlergebnis vom Herbst 2018 zufolge 138 Sitze statt der derzeitigen 137 Sitze haben, sagte der AfD-Abgeordnete Klaus Gagel in Wiesbaden. 

Dieser zusätzliche Abgeordnetensitz hätte weitreichende politische Folgen, denn dadurch würde zwischen der schwarz-grünen Landesregierung und der Opposition ein Patt entstehen. CDU und Grüne regieren in Hessen mit der Mehrheit von einem Mandat.

AfD: Wahlprüfungsgericht muss entscheiden

Gagel hat nach eigenen Angaben beim Wahlprüfungsgericht des Landtags Einspruch gegen die Wahl eingereicht. Bisher habe es dazu keine Entscheidung gegeben, sagte er. 

Nach Einschätzung der AfD wurde der Fehler konkret bei der Berechnung der Überhangmandate der CDU gemacht. In der Folge müsste die AfD 20 statt bislang 19 Mandate bekommen und der Landtag würde um einen Sitz anwachsen. Erst dann bilde sich das Wahlergebnis proportional im Parlament ab, wie vom hessischen Wahlgesetz vorgegeben, argumentierte Gagel.

Der AfD-Fraktionschef Robert Lambrou glaubt an ein Versehen.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Robert Lambrou sagte: „Wir gehen nicht von Absicht aus, wir gehen von einem Versehen aus.“ Die AfD habe darauf vertraut, dass der Einspruch vom Wahlprüfungsgericht zügig bearbeitet wird, und mache den Vorwurf daher erst rund ein Jahr nach der Wahl öffentlich.

Mehr zur AfD in Hessen lesen Sie hier: AfD provoziert im Hessischen Landtag. Unser Autor Pitt von Bebenburg kommentiert außerdem die Landtagsdebatte über die Instrumentalisierung von Gewalt.

dpa

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