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Grüne rügen Containerräumung

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Von: Arne Löffel

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Die Grünen üben wegen der Containerräumung Kritik am zuständigen Ordnungsdezernenten Oliver Franz (CDU). Dieser habe sich „in seinem Übereifer, sich als durchsetzungsfähiger Macher zu inszenieren, mal wieder vergaloppiert“.

Der nach Auffassung des Verwaltungsgerichts illegale Abtransport der nicht minder illegal aufgestellten Altkleidercontainer durch das Ordnungsamt Wiesbaden bringt Ordnungsdezernent Oliver Franz (CDU) nun die Kritik der Grünen ein. Mehrere Unternehmer hatten gegen die Räumung geklagt und Recht bekommen, weil die Stadt Verfahrensvorschriften nicht beachtet habe. So seien die Besitzer der Container nicht per Anschreiben informiert worden und hätten keine Rechtsbelehrung erhalten (die FR berichtete).

„Hierbei“, so Grünen-Fraktionsmitglied Ronny Maritzen, „handelte es sich um das kleine Einmaleins des Verwaltungshandelns. Warum ist es trotzdem schief gelaufen?“ Immerhin sei doch diese grundsätzlich lobenswerte Aktion lange von mehreren Fachämtern vorbereitet worden. „Und jetzt auch noch das Gericht zu beschimpfen, zeugt von Arroganz.“ Offenbar habe sich Franz „in seinem Übereifer, sich als durchsetzungsfähigen Macher zu inszenieren, mal wieder vergaloppiert“.

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