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Wiesbaden

Geld für Schulen

  • Judith Köneke
    VonJudith Köneke
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Parteien begrüßen Zuschuss vom Land im Zusammenhang mit der Hessenkasse. 6,2 Millionen Euro fließen an die Stadt.

Die CDU- und die Grünen-Rathausfraktion begrüßen die Vereinbarung der Hessischen Landesregierung mit den hessischen Städten und Gemeinden über Nachbesserungen bei der Hessenkasse. Wiesbaden erhält 6,2 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm für Schulsanierungen.

„Mit den zusätzlichen Mitteln können wir nun den Ersatzbau der Elly-Heuss-Schule am Stadtplatz in Angriff nehmen“, sagt der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Hans-Joachim Hasemann-Trutzel. Im Haushaltsplan seien die Mittel für den Ersatzbau der Schule (altes Arbeitsamt) und die städtebaulich damit zusammenhängende Neugestaltung des Stadtplatzes mit einem Sperrvermerk versehen.

„Wir freuen uns über die zusätzliche Mittel vom Land, die wir in den Schulbau investieren können“, kommentiert Christiane Hinninger, Fraktionsvorsitzende der Grünen Fraktion im Wiesbadener Rathaus, die Absicht der schwarz-grünen Landesregierung, auch Kommunen mit solider Haushaltsführung bei der Ausgestaltung der Mittelverwendung im Zusammenhang mit der Hessenkasse zu berücksichtigen.

„Die zusätzlichen Mittel in Höhe von 6,2 Millionen Euro sind ein wichtiger Beitrag, um unserem Sanierungsstau im Schulbau entgegenzuwirken“, sagt Hinninger, mit dem Blick auf die Finanzen, über das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Land und Kommunen.

Der ursprünglichen Teilfinanzierung der Hessenkasse aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleiches (KFA) habe die Grüne-Fraktion kritisch gegenüber gestanden, da gut wirtschaftende Kommunen wie Wiesbaden hierdurch benachteiligt worden seien. Die Neuregelung könne die Benachteiligung etwas korrigieren, so Hinninger. 

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