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Haushalt

Ganztagsplätze für Grundschüler

Magistrat beschließt Haushaltsentwurf / Investitionen trotz Defizits

Ausbau der Krippenplätze und ein bedeutender Schritt in Richtung Ganztagsschulen – trotz knapper Kassen wird die Stadt in diesem und im kommenden Jahr je etwa eine Million Euro investieren. Das sieht der Entwurf des Doppelhaushalts vor, den der Magistrat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen hat.

Zwar wird die Stadt auch 2012 ein Defizit von 89,6 Millionen Euro und 2013 eines von 62,5 Millionen Euro haben, doch Kassenkredite – das sind kurzfristig aufgenommene Darlehen, die nötig werden, weil vorgesehene Einnahmen noch nicht eingetroffen sind – müssten nicht aufgenommen werden. „Glücklicherweise sind wir voraussichtlich auch heute noch in der Lage, zumindest einen Teilbetrag des Defizits 2012 aus den Rücklagen zu decken“, sagt OB Helmut Müller (CDU). Und auch der Verkauf der Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) – der Vertrag war am Mittwochabend unterschrieben worden – lässt die Stadt wieder in ruhigeres Fahrwasser gleiten.

Schwerpunkte seien der Ausbau der Krippenplätze und die Erweiterung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen. 900 zusätzliche Krippenplätze sollen bis 2014 entstehen. Bis Ende 2013 sollen etwa für die Hälfte der Grundschüler ein Ganztagsplatz geschaffen sein. Bis 2016 sollen etwa 6015 Plätze zur Verfügung stehen. Zudem werden die Kunstrasenplätze weiter ausgebaut und die Bürgerhäuser instand gehalten. Größere Investitionen sind unter anderem für den Hochwasserschutz Sonnenberg und den Neubau der Glarusstraße geplant. Drei Millionen Euro werden für den ersten Bauabschnitt investiert. Im Fokus stünden zudem der Ausbau des Radwegenetzes, Sicherheitsmaßnahmen im Kulturpark und natürlich auch der Neubau der Rhein-Main-Hallen.

Am 10. Mai wird der Haushaltsplan in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Die Verabschiedung ist für den 21. Juni vorgesehen. (uf.)

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