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Die Gelbwesten-Bewegung in Frankreich findet ihre Nachahmer.

Protest

Fragwürdige Gelbwesten in Wiesbaden

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Eine Stadtteilgruppe und das Bündnis für Demokratie warnen vor einer neuen rechten Bewegung, die sich mit gelben Westen tarnt.

Wenn sich die Gruppe „Wir sind viel mehr“ am Samstag wieder zu einer Demonstration am Hauptbahnhof versammelt, werden die Teilnehmer möglicherweise wieder gelbe Westen tragen. Dass sie politisch nichts mit der „Gelbwesten-Bewegung“ in Frankreich zu tun haben, die sich auch gewerkschaftliche Positionen zu eigen macht, darauf verweist Ansgar Robel von der Stadtteilgruppe „Lebenswertes Westend“.

„Wir haben den Eindruck, dass sich in Wiesbaden eine weitere rechtsextreme Gruppe gebildet hat“, schreibt er in seinem „Protestaufruf gegen Rechtendemo in Wiesbaden“. Die Gruppe versuche, sich mit gelben Westen und durch den Verzicht auf rechte Symbole zu tarnen, um breite Teile der Bevölkerung anzusprechen. Die Gruppe „Wir sind viel mehr“ demonstrierte bereits am 19. Januar in Wiesbaden. Die Polizei berichtet auf FR-Anfrage von etwa 80 Demonstranten, von denen etliche gelbe Westen trugen. „Wir haben keinerlei Hinweise auf rechtsextreme Symbole“, sagt ein Polizeisprecher. Damals sorgte der Aufzug für Aufregung, weil eine kleine Gruppe Gegendemonstranten die Menschen mit den gelben Westen zunächst daran hindern konnte, durch die Straßen zu ziehen. Erst als die Polizei Verstärkung holte, konnte der Protestzug weitergehen, bis die Gegendemonstranten ihn ein zweites Mal blockierten und erkennungsdienstlich behandelt wurden.

Ansgar Robel stützt sich bei seiner Einschätzung im wesentlichen auf die Analyse der „Recherchegruppe Wiesbaden“, die die Äußerungen im Internet im Zusammenhang mit der Werbung für die Demo am 19. Januar untersuchte. Auffallend sei auch, dass sich am Tag der Demonstration auf der öffentlich zugänglichen Facebookseite „für uns rassistische und rechte Äußerungen“ befunden hätten, sagt Robel. Diese seien einen Tag später gelöscht worden. Schilder mit der Aufschrift „Wir sind weder links noch rechts“ und Deutschlandfahnen seien bei der Demonstration zu sehen gewesen, zudem sozialpolitische Forderungen, die in der rechten Szene oft gestellt würden, wie etwa die nach höheren Renten.

Auch das Wiesbadener Bündnis für Demokratie, dem Gewerkschaften, Kirchen und Parteien angehören, hat bereits darauf hingewiesen, dass unter den Organisatoren bekannte rechte Akteure dominierten, sagt Bündnissprecher Sascha Schmidt auf Anfrage. Zudem seien Gewerkschaftler, die sich antirassistisch äußerten, aus dem Demonstrationszug im Januar hinauskomplimentiert worden. Es bestünden auch Verbindungen zur rechten Erbenheimer Gruppe „Hand in Hand“, schreibt das Bündnis auf seiner Facebookseite. Bei allem Verständnis für soziale Forderungen sei bei der Gruppe „Wir sind viel mehr“ Vorsicht geboten.

Die Gruppe werde sich auch dieses Mal wieder tarnen. Sie verbreite auf ihrer Facebookseite, dass Wirmer Flaggen, die hauptsächlich von Faschisten getragen werden, und Flaggen mit dem Bundesadler nicht erlaubt seien, sondern nur Deutschlandflaggen.

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