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Experten raten zu Telefon-Interviews

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Umfangreiche Bürgerbefragung über künftigen Standort der Rhein-Main-Hallen geplant

Von Gaby Buschlinger

Die Empfehlung der drei Experten nach der zweistündigen Befragung durch die Stadtverordneten ist eindeutig: Zum künftigen Standort der Rhein-Main-Hallen sollte die Stadt eine repräsentative Telefon-Umfrage unter 1000 bis 1500 zufällig ausgewählten Wiesbadenern machen. Und diese sollten nicht nur ein oder zwei Fragen mit Ja oder Nein beantworten, sondern in den etwa 20-minütigen Interviews auch ihre Begründungen und Befürchtungen wie Verkehrslärm oder Geldvergeudung nennen. Zudem sollten die Befragten eigene Ideen und Anregungen machen dürfen.

So erfahre das Parlament, ob die Standort-Frage vielleicht Jüngere und Ältere polarisiert, oder ob Frauen anders abstimmen als Männer. Das kann aufschlussreicher sein als die reine Mehrheitsmeinung, sagten die Politikwissenschaftlerin der Uni Marburg, Bettina Westle, der Verwaltungswissenschaftler der Hochschule Speyer, Jan Ziekow, und der Geschäftsführer der Medien- und Sozialforschung GmbH Emnid, Klaus-Peter Schöppner, bei der Experten-Anhörung zur Bürgerbefragung am Donnerstagabend, zu der rund 50 Zuhörer kamen.

Von dem Wunsch der SPD-Vizefraktionsvorsitzenden Vera Gretz-Roth, alle Bürger zu befragen, riet das Experten-Trio unisono ab. „Damit kommen Sie zu nah an einen Bürgerentscheid, und den dürfen Stadtverordnete nicht einleiten“, verwies Ziekow auf die Hessische Gemeindeordnung.

Auf die Fragen für die Bürgerbefragung hat sich die Große Koalition derweil noch nicht geeinigt. Aber die drei Experten warnten mehrmals, unrealisierbare Varianten anzubieten. „Sonst wird der Ansatz der Bürgerbeteiligung diskreditiert“, so Ziekow.

Probleme mit Denkmalschutz

In der Tat könnten die beiden derzeit von CDU und SPD diskutierten Standorte den Denkmalschutz verletzen. Eine Messehalle an Wiesbadens Prachtallee, der Wilhelmstraße, hat der Präsident des Landesamts für Denkmalpflege, Gerd Weiß, kategorisch abgelehnt. Und wenn der Neubau an die alten Hallen in der Friedrich-Ebert-Allee ansetzt, würde ein Teil der unter Denkmalschutz stehenden Herbert-Parkanlage zugebaut, warnt die Bürgerliste.

Dazu sagte CDU-Fraktionschef Bernhard Lorenz: „Der Denkmalschutz kann sich erst rechtlich verbindlich äußern, wenn nach einem offiziellen Architektenwettbewerb die konkreten Pläne vorliegen.“ Grünen-Fraktionschefin Christiane Hinninger fand es dennoch sinnvoller, mögliche K.o.-Kriterien für einen Standort vorab zu klären. Das letzte Wort hat nun das Parlament, das unter Zeitdruck steht, da für die marode Rhein-Main-Hallen Ende 2015 die Betriebserlaubnis ausläuft. Daher soll die Befragung bald starten.

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