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Drei Bürgerversammlungen

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Von: Arne Löffel

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Die Stadt informiert zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge in Wiesbaden. Die Termine für die Bürgerversammlungen stehen jetzt fest.

Wie bereits berichtet, sollen laut einer Aussage von Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) weitere 1000 Flüchtlinge in der Landeshauptstadt untergebracht werden. Das hatte Gerich bei der jüngsten Stadtverordnetenversammlung vor einer Woche verkündet. Gleichzeitig hatte er versprochen, die Bürgerinnen und Bürger wie gewohnt in Form von Bürgerversammlungen zu informieren. Für diese stehen nun die Termine fest.

„Ich bedauere sehr, dass wir erneut auf Sporthallen – dieses Mal in Biebrich, Klarenthal und Schelmengraben – zurückgreifen müssen. Das Land will das ‚American Arms Hotel‘ als Außenstelle der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung für bis zu 1000 Flüchtlinge zwei Jahre lang nutzen. Somit steht es für die Stadt nicht mehr als Notunterkunft zur Verfügung“, erklärt Gerich in einer Pressemitteilung.

Auf den drei geplanten Bürgerversammlungen will der Oberbürgermeister gemeinsam mit dem jeweiligen Ortsvorsteher und dem Leiter der Berufsfeuerwehr, Harald Müller, den betroffenen Anwohnern der zur Unterbringung vorgesehenen Turnhallen Rede und Antwort stehen. Auch Vertreter der mit der bisherigen Betreuung beauftragten Hilfsorganisationen werden laut Stadtverwaltung anwesend sein, um aus erster Hand Informationen zu bieten.

Keine Einigung über Kosten

Die Frage, welchen Anteil der Unterbringungs- und Betreuungskosten das Land übernimmt und wie viel die Stadt selbst zahlen muss, ist indes immer noch offen. Die jüngsten Gespräche in der Staatskanzlei blieben ohne Ergebnis. „Es soll in der nächsten Woche ein konkretes Angebot des Landes an die kommunalen Spitzenverbänden geben“, sagt Kämmerer Axel Imholz (SPD) auf Anfrage.

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