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Bürger zeigen kaum Interesse

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Von: Arne Löffel

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Geringe Beteiligung an Ausländerbeiratswahl.

Nur fünf Prozent der 46 695 wahlberechtigten Migrantinnen und Migranten haben sich am Sonntag an der Ausländerbeiratswahl beteiligt. Das sind 3,5 Prozent weniger als vor fünf Jahren. Der bisherige Ausländerbeiratsvorsitzende Salih Dogan, der auch Stadtverordneter bei der CDU ist, führt das geringe Interesse an der Wahl darauf zurück, dass es keine relevanten inhaltlichen Unterschiede unter den zehn bei der Wahl angetretenen Listen gebe.

DITIB ist klarer Sieger der Wahl

Die Wahl für sich entschieden hat laut vorläufigem Endergebnis die türkisch dominierte Liste „DITIB e.V. Wiesbaden“ mit 21,9 Prozent, die – laut Dogan wie alle anderen Listen auch – hauptsächlich gegen Diskriminierung von Ausländerinnen und Ausländern ist. Sie wird sieben Sitze im künftigen Ausländerbeirat haben. Auf dem zweiten Platz liegt mit 14,8 Prozent die Demokratische Alternative Liste mit fünf Sitzen, auf Platz drei liegt die Kurdische Liste mit 14,6 Prozent, auf vier die Multikulturelle Liste mit 13,7 Prozent, auf Platz fünf die Syrische Demokratische Liste mit 13,1 Prozent. Die Listen der Plätze drei bis fünf haben jeweils vier Sitze im Ausländerbeirat.

Dogan erklärt auf Nachfrage, dass es durchaus Unterschiede zwischen den Listen gebe, zum Beispiel zwischen DITIB und der Kurdischen Liste. „Diese Unterschiede beziehen sich aber nur auf die Politik in ihren Heimatländern, hier also der Türkei. Da es bei der Ausländerbeiratswahl aber nur um Wiesbaden geht, ist das hier nicht relevant“, sagt der türkischstämmige Dogan.

Ein weiteres Problem der Ausländerbeiratswahlen ist seiner Meinung nach die mangelnde Bekanntheit der zur Wahl stehenden Personen. „Die Listen machen das ja nicht wie professionelle Parteien. Alle fünf Jahre wird der Ausländerbeirat gewählt und bei der Werbung sind die Listen ganz auf sich allein gestellt“, erklärt er. Zudem sei es an der Zeit, den Ausländerbeirat zu reformieren. „Das fängt schon bei der Begrifflichkeit an. Viele der Wahlberechtigten sind in Deutschland geboren und fühlen sich vom Namen der Institution gar nicht mehr angesprochen. Bis zur nächsten Wahl müssen wir hier tätig werden.“

Dennoch, so Dogan, sei eine Wahlbeteiligung von nur fünf Prozent „nicht zu entschuldigen“. Wiesbaden rangiert im hessenweiten Vergleich damit in der unteren Hälfte. Die Wahlbeteiligung der meisten Kommunen bewegt sich im einstelligen Prozentbereich, es gibt nur wenige Ausreißer nach oben. Zum Beispiel Kelsterbach, wo die Wahlbeteiligung bei mehr als 21 Prozent gelegen hat.

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