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Auftrag erfüllen

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Von: Gregor Haschnik

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Der Untersuchungsausschuss zum Anschlag von Hanau muss seinen Umgang mit Sachverständigen dringend ändern, wenn er nicht will, dass die Aufarbeitung versandet.

Ein Verdienst des Untersuchungsausschusses zum Anschlag von Hanau ist, dass zu Beginn Opfer-Angehörige gehört wurden. Weil es die Menschlichkeit gebietet und gesellschaftlich notwendig ist. Aber auch, weil sie unmittelbare Zeug:innen sind, die wichtige Angaben machten.

Doch wenn der Ausschuss sie und seinen Auftrag, Versäumnisse hessischer Behörden zu untersuchen sowie notwendige Konsequenzen herbeizuführen, ernstnimmt, muss er seinen Umgang mit Sachverständigen dringend ändern. Wenn sie für ihre Analyse nur Presseerklärungen der Staatsanwaltschaft erhalten und – wie besonders bei den Terminen vor dem Polizeiwissenschaftler Thomas Feltes zu beobachten – fast nur allgemeine Aussagen treffen können, werden die Befragungen zu einem leeren, nebenbei teuren Ritual, das die Aufklärung kaum weiterbringt. Angehörige empfinden dies zu Recht als Hohn.

Es geht jetzt um entscheidende Details. Dafür müssen den Expert:innen alle Informationen zur Verfügung gestellt werden, die notfalls als vertraulich eingestuft und nichtöffentlich besprochen werden. Eigentlich selbstverständlich, andernfalls braucht man die Fachleute nicht zu laden.

Dass ein Nicht-Ausschussmitglied Einfluss nehmen wollte, und Feltes sich bei seiner Vernehmung zeitweise sogar unter Druck gesetzt fühlte, spricht Bände. Die Stellungnahme, die er nicht vorstellen durfte, muss unbedingt auf die Tagesordnung des Ausschusses.

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