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Stadtmuseum

Areal soll in Händen der OFB bleiben

  • Ute Fiedler
    VonUte Fiedler
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Die CDU hat sich während einer Sitzung am Montag dafür ausgesprochen, dass die OFB das Stadtmuseum-Areal an der Wilhelmstraße behalten kann. Gespräche mit der SPD müssen folgen. Die wusste gestern jedoch noch nicht, wie der Koalitionspartner entschieden hatte.

Die CDU-Rathausfraktion hält daran fest, dass das Areal an der Wilhelmstraße in den Händen der Projektentwicklungsgesellschaft OFB bleiben soll. Das teilte Fraktions-Geschäftsführer Sven-Uwe Schmitz gestern auf Anfrage mit. Während einer Sitzung am Montagabend habe man über diese Frage diskutiert und sei zu dem Entschluss gekommen, sich gegen das Rückabwicklungsrecht auszusprechen.

Schmitz zufolge habe der Fraktionsvorsitzende, Bernhard Lorenz, noch einmal seine Argumente für den OFB-Deal deutlich gemacht. „Das sind Argumente, die in der Sache kaum zu entkräften sind“, sagte Schmitz. Er wies darauf hin, dass ohne die mehr als 14 Millionen aus dem Grundstücksverkauf der Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule nicht realisiert werden könne. Zudem prüfe gerade die Fachverwaltung, ob die Stadt bei einer Rückabwicklung und nach einer Ausschreibung denselben Preis erzielen würde.

Schmitz geht davon aus, dass die Stadt weniger bekommen und viel Zeit verlieren würde. Schließlich habe sich OFB mit der Millionen-Zahlung für die Aufbereitung des mit Arsen belasteten Bodens verpflichtet, ebenso wie für den Abriss des Parkhauses. „Nicht vergessen werden darf, dass die OFB ebenfalls darauf verzichtet, das komplette Grundstück zu bebauen.“

Einen Beschluss gefasst haben die Union-Fraktionsmitglieder am Montagabend nicht. „Schließlich müssen wir noch mit unserem Koalitionspartner sprechen“, sagte Schmitz. Der wusste allerdings am Dienstagmittag noch nichts vom Ergebnis der Fraktionssitzung. Es gebe noch einigen Klärungsbedarf, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Christoph Manjura, der sich nicht weiter äußern wollte. Die Gespräche zwischen CDU und SPD müssen zeitnah über die Bühne gehen. Am kommenden Dienstag wird im Magistrat entschieden, ob der Verkauf des Areals rückabgewickelt werden soll.

Auch die FDP mischte sich gestern in das Stadtmuseum-Geschehen ein. Michael Schlempp, finanz- und kulturpolitischer Sprecher der Liberalen im Rathaus, schlug vor, den größeren Grundstücksanteil mit dem Parkhaus an die OFB oder einen anderen Interessenten zu veräußern und mit dem Erlös das Museum und die Schulbau-Projekte zu finanzieren. Das Stadtmuseum, so Schlempp, solle nach der Planung des Architektenbüros töpfer.bertuleit in städtischer Regie errichtet werden. Es wäre laut Schlempp „dumm“, den Landeszuschuss verfallen zu lassen und die bisher entstandenen Kosten in Höhe von etwa drei Millionen Euro abzuschreiben.

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