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Appell ans Land

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Von: Gesa Coordes

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Marburg will Rücknahme von Privatisierung.

Der Magistrat der Stadt Marburg fordert die Landesregierung auf, die Privatisierung des Universitätsklinikums rückgängig zu machen. „Ich weiß, dass diese Forderung schwer zu realisieren ist“, sagte Oberbürgermeister Egon Vaupel. Aber die Landesregierung habe die Privatisierung offensiv vorangetrieben und umgesetzt. Daraus ergebe sich die Pflicht, die Gesundheitsversorgung und die Universitätsmedizin in der Region abzusichern. „Wenn es nötig ist, gehört dazu auch die Rückabwicklung“, so Vaupel.

Hessens Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) weist die Forderung zurück: „Dafür spricht nichts“, sagte sie. Die Privatisierung des Universitätsklinikums Gießen und Marburg sei beispielhaft in Deutschland. Dies werde an der medizinischen Qualität des Großkrankenhauses deutlich, die sich in steigenden Patientenzahlen, Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe und dem Urteil des Wissenschaftsrats widerspiegele. Forschung und Lehre seien ebenfalls gesichert, sagte sie. Auch der hessische FDP-Fraktionsvorsitzende Florian Rentsch bezeichnete die Privatisierung als „Erfolgsmodell“. Bestehende Differenzen würden die Mediatoren Wolfgang Gerhardt (FDP) und Friedrich Bohl (CDU) abarbeiten. Zudem könne es auch rein rechtlich keine Rückabwicklung geben. „Wer genau über die Optionen nachdenkt, wird erkennen, dass es zur Privatisierung keine realistische Alternative gibt“, so Rentsch.

Auslöser für die Forderung Vaupels ist der drohende Stellenabbau im Universitätsklinikum. Nach Auskunft der Klinik-Betriebsräte, die sich bislang nicht an der Mediation beteiligen, könnten bis zu 500 Menschen ihren Job verlieren. Rhön dementierte die Zahl, will aber Millionen einsparen, um drohende Einnahmeverluste aufzufangen. Die Landesregierung hatte das Universitätsklinikum Anfang 2006 für 112 Millionen Euro verkauft.

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