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Ein Schild weist den Weg zur Agentur für Arbeit.

Frankfurt/Main

Widersprüche und Klagen zur Grundsicherung meist ohne Erfolg

Um Leistungen aus der so genannten Grundsicherung hat es in Hessen auch im vergangenen Jahr zahlreiche Auseinandersetzungen gegeben. Die Jobcenter zählten im Jahr 2018 rund 29 500 Widersprüche und 4390 Klagen gegen ihre Entscheidungen, wie die Regionaldirektion

Um Leistungen aus der so genannten Grundsicherung hat es in Hessen auch im vergangenen Jahr zahlreiche Auseinandersetzungen gegeben. Die Jobcenter zählten im Jahr 2018 rund 29 500 Widersprüche und 4390 Klagen gegen ihre Entscheidungen, wie die Regionaldirektion der Arbeitsagentur am Mittwoch in Frankfurt berichtete. Das waren 630 Widersprüche und 75 Klagen weniger als im Jahr zuvor und damit ein leichter Rückgang. Im Jahresschnitt erhalten rund 429 000 Menschen in Hessen Sozialleistungen aus der Grundsicherung.

Nahezu zwei von drei Widersprüchen (65 Prozent) gegen bestimmte Verwaltungsentscheidungen blieben ohne Erfolg, wie die Direktion berichtete. Besonders häufig ging es um die Berechnung von Sozialleistungen oder die Anrechnung von Einkommen und Vermögen. Immerhin 9900 Widersprüche führten aber auch zum Erfolg, besonders wenn zusätzliche Unterlagen nachgereicht werden konnten. Von den Klägern waren 37 Prozent vor den Sozialgerichten oder über Vergleiche erfolgreich.

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