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Widerspruch gegen Dezernentenwahl in Wiesbaden

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Von: Madeleine Reckmann

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Christiane Hinninger soll die Debatte über ihre Wahl zur Stadträtin verfolgt haben.
Christiane Hinninger soll die Debatte über ihre Wahl zur Stadträtin verfolgt haben. © Monika Müller

Stadtverordneter sieht Verstoß gegen Gemeindeordnung. Christiane Hinninger soll an der Tür der Debatte über ihre Person gelauscht haben.

Der Stadtverordnete der Unabhängigen Liste, Veit Wilhelmy, legt Widerspruch gegen die Wahl Christiane Hinningers (Grüne) zur Dezernentin ein. Wie Wilhelmy am Freitag mitteilt, macht er einen Verfahrensmangel während der Beratung in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29. September geltend. Hinninger habe im Vorraum zum Bürgersaal Erbenheim die Beratung verfolgen und dort mit zwei Stadtverordneten, die sich ebenfalls im Vorraum aufhielten, sprechen können. Damit habe sie gegen die Hessische Gemeindeordnung verstoßen. Wegen Widerstreits der Interessen ist es Personen, die einen Vorteil von einer Abstimmung haben können, untersagt, beratend oder entscheidend an dem Vorgang teilzunehmen. Nun müssen die Stadtverordneten über den Widerspruch entscheiden.

Hinninger entgegnet, sie habe sich in einem Nebenraum aufgehalten. Als sie von dort durch den Notausgang ins Freie gegangen sei, habe sie die Tür nicht mehr von außen öffnen können und sei daher durch den Haupteingang wieder in den Nebenraum zurückgekehrt. Daran, mit wem sie gesprochen habe, könne sie sich nicht mehr erinnern. „Ich habe nicht gelauscht, nichts gehört und die Wahl nicht beeinflusst. Ich habe mir nichts vorzuwerfen“, sagt Hinninger. mre

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