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Als Ende 2018 die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft trat, war die Verunsicherung groß. 

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WhatsApp: Probleme beim Datenschutz

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Neue Rechtslage verunsichert Vereine und Ärzte - Lehrer nutzen unberechtigt WhatsApp.

Ärzte verweigern die Behandlung, wenn der Patient nicht unterschreibt, dass er über den Umgang mit seinen Daten informiert wurde. Ein Sportverein, der sich nicht mehr traut, Fotos seiner Mitglieder auf der Homepage zu veröffentlichen.

Als Ende 2018 die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft trat, war die Verunsicherung groß. „Es herrschte ein allgemeines Chaos. Schon am Vormittag liefen die Telefone heiß“, sagte Hessens oberster Datenschützer, Michael Ronellenfitsch am Montag in Wiesbaden. Die Anfragen zur neuen Rechtslage seien zeitweise nicht mehr zu bewältigen gewesen. Inzwischen habe sich die Situation etwas beruhigt. Die Vereine hätten das nachgeholt, was sie eigentlich schon vor dem Mai 2018 hätten erledigen müssen; etwa das Einverständnis der Mitglieder einholen, bevor man Bilder ins Netz stellt. „Wir haben das jetzt einigermaßen im Griff.“ Das gelte auch für die meisten Ärzte, die glaubten, sie müssten schriftlich nachweisen, dass sie ihre Patienten informiert hatten. Wie die Vereine hat das Büro des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auch für sie die relevanten Informationen auf der Homepage veröffentlicht.

Nutzung von WhatsApp verstößt gegen die Vorgaben des Kultusministeriums

Die neue Rechtslage hat die Behörde tüchtig auf Trab gehalten. Daneben reiht der am Montag präsentierte Tätigkeitsbericht weitere Themen auf, die das Team um Ronellenfitsch im vergangenen Jahr beschäftigte.

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Zum Beispiel der Gebrauch des Messaging-Dienst WhatsApp in der Schule. Es gebe „enthusiastische“ Lehrer, die dieses Medium nutzen, um Schüler und Eltern über Alltagsrelevantes informieren: ob eine Klassenarbeit ausfällt, wann der Ausflug startet. Ihr Argument: Das kostet nichts und die Kinder nutzen WhatsApp sowieso. Damit verstoßen die Lehrkräfte gegen die Vorgaben des Kultusministeriums, so Ronellenfitsch. Und schließen unberechtigt jene Eltern und Schüler aus, die den Dienst nicht nutzen. Auch bleibe unberücksichtigt, dass die Kontaktdaten der Nutzer bei Facebook in den USA landen. „Es gibt auch Alternativen zu WhatsApp“, betonte Hessen oberster Datenschützer. Und selbst die ersetzten nicht die Pflicht zu Amtlichen Bekanntmachungen.

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325 Seiten stark ist der Tätigkeitsbericht, der sich mit der Übermittlung von Daten bei Gasversorgern ebenso beschäftigt, wie mit der Videoüberwachung in Schwalbach am Taunus oder Aufzeichnung von Telefongesprächen. Thematisiert ist darin auch eine offenbar gängiges Verfahren, mit dem Kommunen sich die Arbeit erleichtern wollen. Wegen des hohen personellen Aufwands lieferten sie dem evangelischen Kirchensteueramt nicht nur die Daten der Kirchenmitglieder, sondern aller steuerpflichtigen Bürger - auch der katholischen oder konfessionslosen. Eine Praxis, die die Datenschützer unterbanden.

Die Behörde

Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit überwacht die Einhaltung des Datenschutzes bei öffentlichen Stellen sowie nicht öffentlichen wie privaten Unternehmen, Versicherungen oder Vereine mit Sitz in Hessen.

Jeder Bürger hat das Recht, sich unmittelbar an ihn zu wenden und um Unterstützung zu bitten.

Mehr Informationen unter htttps://datenschutz.hessen.de

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