Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Bad Vilbels Bürgermeister Thomas Stöhr neben dem Plan für das Segmüller-Projekt.
+
Bad Vilbels Bürgermeister Thomas Stöhr neben dem Plan für das Segmüller-Projekt.

Groß-Möbelmarkt

Bad Vilbel klagt für Segmüller

  • Tina Full-Euler
    VonTina Full-Euler
    schließen

Das Möbelhaus Segmüller plant ein Großprojekt in Bad Vilbel, darf aber nur einen kleinen Teil des Marktes für Zusatzangebote nutzen. Das will die Stadt nicht hinnehmen und zieht nun vor Gericht.

Die Stadt Bad Vilbel hat beim Verwaltungsgericht (VG) Gießen Klage gegen die Beschränkung des Randsortiments des Möbelhauses Segmüller auf 800 Quadratmeter eingereicht. Dies bestätigte Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU).

Die Regionalversammlung (RV) hatte für eine Ansiedlung Segmüllers in Bad Vilbel der Abweichung vom Regionalplan zugestimmt. Allerdings nur unter der Bedingung, dass sich das Möbelhaus beim Randsortiment, wie Teppiche, Bettwäsche oder Babyartikel, auf 800 Quadratmeter begrenzt. So sieht es das regionale Einzelhandelskonzept – Teil des Regionalplans – für Märkte auf der grünen Wiese vor. Der Abweichungsbeschluss liegt vom 26. April bis zum 25. Mai beim Regionalverband Frankfurt/Rhein-Main zur Einsicht aus.

Die Klage richte sich lediglich gegen „diesen einen Punkt der Beschränkung“ im Bescheid des Regierungspräsidiums (RP), der RV und des Landes Hessen an die Stadt, sagte Stöhr. Sie sei fristgerecht im Laufe der vergangenen Woche eingereicht worden – allerdings „noch nicht komplett begründet“. Das Vorgehen sei mit dem Unternehmen Segmüller abgestimmt, so Stöhr. Klagen müsse jedoch die Stadt, denn sie sei der Adressat des Bescheids. Segmüller lehnte am Mittwoch abermals eine Stellungnahme wegen des laufenden Verfahrens ab. Ob sich das Möbelhaus in Bad Vilbel ansiedeln wird, bleibt damit weiter ungewiss.

Stöhr äußerte sich optimistisch zu den rechtlichen Chancen der Klage. Erstens sei bei der geplanten Randsortiment-Fläche von 3900 Quadratmetern „gutachterlich nachgewiesen, dass die Umsatzverteilung keine städtebaulichen Auswirkungen“ für die Umlandkommunen habe. Zweitens tendierten jüngste Urteile „gegen eine pauschale Rechtsprechung“. Und drittens sei der Regionalplan zwar beschlossen, aber noch nicht durch das Land Hessen genehmigt.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare