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Bad Vilbel

Stöhr favorisiert hohe Einmalzahlungen

  • Claudia Isabel Rittel
    VonClaudia Isabel Rittel
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In der Diskussion um eine Straßenbeitragssatzung hat Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) auf den offenen Brief von 23 Bürgern reagiert. In seinem Schreiben plädiert er für Einmalzahlungen der Hausbesitzer. Die aber sehen dadurch hohe Belastungen auf sich zukommen.

Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) hat sich für einmalige Beiträge der Hausbesitzer für die Instandhaltung der Straßen ausgesprochen. Das geht aus einem Schreiben hervor, mit dem er auf einen Offenen Brief von 23 Bad Vilbeler Hausbesitzern reagiert. Die Unterzeichner um Bettina Münch und Ulrich Sopp hatten sich in ihrem Brief für wiederkehrende Beiträge ausgesprochen, da diese sozial gerechter seien und die Hausbesitzer nicht so stark belasteten.

Stöhr betont zwar, dass letztlich die Stadtverordneten über die Art der Straßenausbaufinanzierung zu entscheiden hätten. Gleichzeitig nennt er jedoch mehrere Argumente für einmalige Zahlungen.

Anlieger mit einbeziehen

Er weist beispielsweise darauf hin, dass der Prozentsatz, der auf die Bürger umgelegt werde, bei wiederkehrenden Beiträgen höher sei als bei einmaligen Beiträgen. Dadurch würde es schlussendlich teurer für die Anlieger. „Auch wenn Sie im wiederkehrenden System jährlich niedrigere Beträge zahlen, als in dem konkreten Fall der einmaligen Heranziehung bei einer konkreten Maßnahme, zahlen sie über einen längeren Zeitraum betrachtet bei den wiederkehrenden System keinesfalls weniger als nach dem einmaligen System“, argumentiert Stöhr.

Vorteil der einmaligen Beträge sei zudem, dass die geplanten Baumaßnahmen vorab mit den Anliegern besprochen werden könnten. Dabei könne auch erörtert werden, was erforderlich oder was nur wünschenswert sei. Wünschenswerte Punkte könnten berücksichtigt werden, führten dann aber zu Kosten im jeweiligen Anliegersystem und nicht zu Mehrbelastungen von Hauseigentümern in ganz anderen Straßen, so Stöhr. Anlieger zahlten bei dem System einmaliger Beträge nur dann, wenn eine Maßnahme anstehe und nicht etwa dauerhaft, ohne dass sich die Qualität der Straße verbessere.

Transparenz unmöglich

Bei dieser Art der Straßenfinanzierung gebe es mehr Transparenz, weil es nachvollziehbare und überschaubare Abrechnungen gebe. Bei einem großen Umlagesystem hingegen sei das nicht erreichbar, wendet Stöhr ein. Zudem könne es beim Modell der wiederkehrenden Zahlungen zu unterschiedlichen Beiträgen in den verschiedenen Stadtteilen kommen, so Stöhr.

Durch die gut besuchte Bürgerversammlung zu dem Thema im Juni lägen alle Argumente auf dem Tisch, betont Stöhr.

Eine Reihe von Bürgern hatte sich gestern an Stöhr und die Stadtverordneten gewandt mit der Bitte, hohe Einmalzahlungen abzuwenden. Ihre Befürchtung ist, dass auf Hausbesitzer Zahlungen von Tausenden oder gar Zehntausenden Euro zukommen. Solche großen Summen einzuplanen sei jedoch schwieriger als kontinuierlich für die Sanierung der Straßen zu zahlen.

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