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Ashot Sogamanian  hofft auf die Rückkehr seiner Familie.
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Ashot Sogamanian hofft auf die Rückkehr seiner Familie.

Abschiebung Familie Sogamanian

Rückkehr gefordert

14 Jahre lang hatte die Familie Sogamanian in Altenstadt gelebt, im Dezember wurde sie abgeschoben. Die Unterstützer der armenischen Familie sammelten tausende Unterschriften gegen die Abschiebung und auch der Kreistag spricht sich dafür aus, die Familie zurückzuholen.

Von Bruno Rieb

Die armenische Familie Sogamanian aus Altenstadt auseinanderzureißen, die Mutter und die beiden Söhne nach Moskau abzuschieben, das war ein Fehler. Wer dafür verantwortlich ist, ist unklar. So lässt sich die Diskussion am Mittwoch im Wetterauer Parlament über das Schicksal der Asylsuchenden zusammenfassen. Alle Fraktionen, ausgenommen die rechtsextreme NPD, sprachen sich dafür aus, die Sogamanians zurückzuholen.

Walja Sogamanian (48) war mit ihren Söhnen Mamikon (20) und Migran (26) am 14. Dezember unter dramatischen Umständen abgeschoben worden. Die unfreiwillige Reise endete bei einem Zwischenstopp in Moskau, Mamikon war im Flugzeug ohnmächtig geworden, Walja zusammengebrochen. Vater Ashot war nicht abgeschoben worden: wegen eines Herz- und Nierenleidens durfte er in Altenstadt bleiben.

Das Schicksal der Familie, die 14 Jahre lang in Deutschland gelebt hatte, die Abschiebung der in Deutschland aufgewachsenen und im Altenstädter Vereinsleben verwurzelten Söhne, löste in Altenstadt und weit darüber hinaus Empörung aus. Ein Unterstützerkreis bildete sich, der Walja, Mamikon und Migran Sogamanian nach Altenstadt zurückholen will. Die Unterstützer überreichten Landrat Joachim Arnold (SPD) vor der Kreistagssitzung am Mittwoch eine Liste mit 6000 Unterschriften für die Rückkehr der Sogamanians.

In der Kreistagssitzung sprach sich der Landrat dann dafür aus, dass die Sogamanians zurückkehren können, insbesondere weil die Söhne in Altenstadt „sozial integriert“ seien. CDU-Sprecherin Lucia Puttrich warf Arnold „Heuchelei“ vor, weil der Landrat die Ausweisung im Dezember noch verteidigt und die Familie scharf angegriffen hatte.

Die Familie habe „14 Jahre die Ausländerbehörden bei Bund, Land und Kreis mit unwahren Behauptungen und gefälschten Dokumenten hinsichtlich ihrer Identität und ihres angeblichen Herkunftslands offensichtlich vorsätzlich belogen“, hatte Arnold verbreitet.

Nun gibt der Landrat den Schwarzen Peter an das Land Hessen weiter. Das sei allein für die Abschiebung zuständig. Das habe auch das Rechtsanwaltsbüro der Familie erkannt, meint Arnold, weil es gegen das Land klage und nicht gegen den Kreis.

Die Anwaltskanzlei Weh hat am Dienstag beim Verwaltungsgericht Darmstadt Klage gegen das Regierungspräsidium Darmstadt als Ausländerbehörde erhoben. Die Abschiebung sei rechtswidrig gewesen, meint Rechtsanwältin Stephanie Weh. Den Sogamanians sei keine freiwillige Ausreise ermöglicht worden.

Die Linke hatte den Fall in den Kreistag gebracht. Sie beantragte, „die Abschiebepraxis des Ausländeramtes im Falle der Altenstädter Familie Sogamanian“ zu verurteilen. Kreistag und Kreisausschuss sollten „ihr ganzes politisches Gewicht“ einsetzen, „damit die Familie in Deutschland wieder zusammengeführt werden kann“.

Das Wetterauer Ausländeramt sei „dafür berühmt, dass es restriktiv ist und so handelt, wie es in einem Rechtsstaat nicht vorgesehen ist“, sagte Linken-Sprecherin Gabi Faulhaber. Das Vorgehen gegen die Familie könne er „als Mensch nicht billigen“, sagte Bernd Witzel (Freie Wähler). „Solche Dramen wie hier dürfen sich nicht wiederholen“, sagte Beate Roth (Grüne).

Bund und Land müssten das Ausländer- und Bleiberecht ändern, denn Ausländer wie die Sogamanians bräuchten Rechtssicherheit, sagt Arnold. Die Innenministerkonferenz müsse eine Bleiberechtsregelung schaffen, sagte Peter Heidt (FDP). Der Antrag der Linken wurde zu weiteren Beratungen in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.

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