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Pflegedienst
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Pflegedienst

Karben

Wer die Pflege in Verruf bringt

Wer ist verantwortlich für das Finanzdesaster beim städtischen Pflegedienst? Nach der Übertragung an den ASB tobt jetzt ein Streit in der Karbener Politik.

Von Bruno Rieb

Die in der jüngsten Sitzung des Karbener Stadtparlamentes beschlossene Übertragung des Städtischen Pflegedienstes zum 1. Januar an den Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) hat zu einer aufgeregten, wahlkampfgefärbten Debatte darüber geführt, wer die Schuld am Zustand des städtischen Pflegedienstes trägt. Der Dienst hatte von 2007 bis 2009 jährlich ein Defizit zwischen 50000 und 117000 Euro verbucht. In der Parlamentsdebatte hat die Koalition aus CDU, FW und FDP die Schuld dafür dem früheren hauptamtlichen Stadtrat Jochen Schmitt (SPD) angelastet, der bis März Vorsitzender der Betriebskommission und bis September Stadtrat war.

Schmitt wehrt sich nachdrücklich gegen die Vorwürfe. Er sieht darin ein wahltaktisches Manöver, da er auf Platz 3 der SPD-Liste für das Stadtparlament kandidiert. Schmitt: „Erstaunlich ist für mich, dass die unberechtigten Vorwürfe gegen meine Person erst jetzt erhoben werden. Jetzt, wo ich weder als Magistratsmitglied noch als Stadtverordneter die Möglichkeit habe, mich in den Gremien zu äußern.“

Schmitt macht den bisherigen Betriebsleiter des Pflegedienstes verantwortlich: „Die Betriebskommission hat im Frühjahr erfahren müssen, dass der Betriebsleiter eigenmächtig seine Befugnisse überschritten hat.“

Ohne dazu befugt zu sein, habe der Betriebsleiter das Budget für die Öffentlichkeitsarbeit um über 30000 Euro überschritten. Das sei erst entdeckt worden, als die Konten beim Jahresabschluss abgeglichen wurden. Er habe zuvor keine Informationen darüber gehabt, beteuert Schmitt. Der Betriebsleiter habe sich über seine Anweisung, Ausgaben für die Öffentlichkeitsarbeit nur mit seiner Zustimmung zu tätigen, hinweggesetzt, so Schmitt. Dieses Fehlverhalten habe der Betriebsleiter in einer schriftlichen Stellungnahme Ende März eingeräumt.

Der Betriebsleiter habe auch versäumt, die von der Betriebskommission 2009 beschlossene Pauschale für Investitionskosten zu erheben.

Schmitt betont, dass die Betriebskommission und auch der Vorsitzende der Betriebskommission den Eigenbetrieb nicht leiten, sondern ihn überwachen. Das habe die Betriebskommission auch getan.

Die Koalition im Karbener Parlament aus CDU, FW und FDP sieht das anders. Es sei „ein einziges Trauerspiel“, meint der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Michael Ottens, wie sich Schmitt „als damals zuständiger Dezernent und Vorsitzender der Betriebskommission des Pflegedienstes aus seiner Verantwortung schleichen will und stattdessen den ehemaligen Pflegedienstleiter als Bauernopfer für alles verantwortlich macht“. Wer Verantwortung habe, müsse sie auch unabhängig von der Schuldfrage tragen, meint Ottens.

Bürgermeister Guido Rahn (CDU) betont, dass das Personal des Pflegedienstes trotz dieser finanziellen Turbulenzen gute Arbeit geleistet habe. Das sei von den Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen immer wieder bestätigt worden, und auch der Medizinische Dienst der Krankenkassen habe ihm bei der Kundenzufriedenheit ein „sehr gut“ attestiert.

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