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Bad Vilbel

Opposition hält zusammen

  • Jens Joachim
    VonJens Joachim
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SPD, Grüne und Freie Wähler wollen eine Vergrößerung des Magistrats beantragen. Die Koalition aus CDU und FDP lehnt eine Vergrößerung ab.

Die Bad Vilbeler Oppositionsfraktionen wollen morgen Abend auf der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung an einem Strang ziehen: Ein Antrag der Grünen und der Freien Wähler, der vorsieht, die Hauptsatzung zu ändern, um den Magistrat zu vergrößern, wird auch von der SPD-Fraktionsspitze unterstützt.

Die Koalition aus CDU und FDP lehnt eine Vergrößerung der Zahl der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder von derzeit vier auf sieben jedoch ab. Die CDU will – neben Bürgermeister Thomas Stöhr und dem hauptamtlichen Ersten Stadtrat Jörg Frank (beide CDU) – auch künftig zwei weitere ehrenamtliche Stadträte stellen. Die FDP beansprucht einen Posten. Die CDU hat, wie berichtet, einstimmig Klaus Minkel und Christine Foege für die ehrenamtlichen Stadtratsposten nominiert. Für die FDP soll weiterhin Heike Freund-Hahn, die Gattin des Bad Vilbeler FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Jörg-Uwe Hahn, Stadträtin und Sozialdezernentin bleiben.

Der frühere FDP-Stadtverordnete Raimo Biere, der inzwischen Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler (FW) ist, hatte vor einigen Tagen die SPD-Fraktionsspitze mit dem Vorschlag überrascht, die FW könnten morgen Abend eine gemeinsame Magistratsliste zusammen mit den Grünen zur Abstimmung stellen.

Grüne (7 Sitze) und FW (3) stellen – ebenso wie die SPD – zusammen zehn Stadtverordnete. Wenn die SPD – wie dies von einer Mitgliederversammlung am vergangenen Dienstag beschlossen worden ist – eine eigene Liste mit dem bisherigen Stadtrat Udo Landgrebe an der Spitze zur Abstimmung im Stadtparlament stellen würde, müsste am Ende möglicherweise das Los entscheiden, wer in den Magistrat einzieht. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Kühl sagte am Sonntag, er werbe daher in seiner Fraktion dafür, den Antrag der Grünen und der FW zu unterstützen und auch eine gemeinsame Kandidatenliste zu bilden.

Landgrebe soll Kandidatenliste anführen

Biere und der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jens Matthias haben Kühl und dessen Stellvertreter Carsten Hauer angeboten, dass der SPD-Ehrenvorsitzende Landgrebe die gemeinsame Magistratsliste der drei Oppositionsfraktionen anführen soll. Auf Platz zwei würde Clemens Breest, der Parteivorsitzende der Grünen, stehen, gefolgt von Biere.

Kühl sagte gestern, dass an einer kurzfristig anberaumten Fraktionssitzung am Samstagabend nicht alle SPD-Stadtverordneten hätten teilnehmen können. Er habe auch noch nicht von allen Fraktionsmitgliedern eine Rückmeldung erhalten, ob sie dafür seien, entgegen dem Beschluss der Mitgliederversammlung die gemeinsame Liste mit Grünen und FW zu unterstützen.

Biere bezeichnete gestern seinen Vorstoß, mit den Grünen eine gemeinsame Liste zur Abstimmung zu stellen, als „eine strategische Überlegung“. Schon 2006 habe die FDP vergeblich versucht, den Magistrat zu vergrößern, sei aber am Nein der CDU gescheitert.

Die erste Sitzung der am 6. März neu gewählten Stadtverordnetenversammlung beginnt am Dienstag, 28. April, um 18 Uhr im Kultur- und Sportforum Dortelweil.

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