Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Die Urnenwand in Massenheim ist seit 2011 belegt.
+
Die Urnenwand in Massenheim ist seit 2011 belegt.

Bad Vilbel

Neue Wand für Urnengräber

  • Claudia Isabel Rittel
    VonClaudia Isabel Rittel
    schließen

Opposition scheitert mit Anträgen zum Haushalt / Höhere Friedhofsgebühren.

Bestattungen in Bad Vilbel müssen teurer werden – darüber waren sich die Stadtverordneten am Dienstag fast alle einig. Bei Enthaltung der Neuen Fraktion und Ulrich Rabls (Grüne) beschlossen sie eine neue Gebührenordnung, in der sämtliche Gebühren steigen – teils mehr, teils weniger (siehe Infobox). Damit sollen künftig knapp 60 Prozent der Ausgaben, die die Stadt für das Bereitstellen und Pflegen des Friedhofs und der entsprechenden Dienstleistungen aufbringt, gedeckt werden. In Massenheim wird es zudem mehr Möglichkeiten für Urnenbestattungen geben.

Mit ihrem Antrag, auf dem Massenheimer Friedhof eine weitere Urnenwand zu installieren, weil die bisherige schon seit 2011 voll belegt ist und frühestens 2031 dort Plätze frei werden, haben die Sozialdemokraten die Regierungskoalition aus CDU und FDP überzeugt. Das ganze Haus stimmte für den entsprechenden Antrag. 25 000 Euro dafür werden noch im Haushalt für 2015 bereitgestellt.

Einer von 13 Anträgen erfolgreich

Doch die Investition in die neue Urnenwand war auch schon alles, was die Opposition insgesamt beim Haushalt herausholen konnte. Dabei hatten SPD und Grüne durchaus fleißig Anträge zum Doppelhaushalt für 2015 und 2016 geschrieben: Die SPD vier, die Grünen fünf und gemeinsam haben beide Fraktionen weitere vier eingebracht.

Ein Verkehrskonzept für Massenheim für 10 000 Euro? Nicht nötig, meinten CDU und FDP. Mehr Geld, damit der Neubau der Heilsberger Feuerwehr, der schon bald beginnen soll, auf jeden Fall vier Hallen bekommt und nicht nur drei? Nein. Geld für ein Jugendhaus auf dem Heilsberg, über das schon seit Jahrzehnten diskutiert wird?

Nein, Geld dafür gibt es laut Kämmerer Thomas Stöhr (CDU) frühestens 2017. Also im nächsten Haushalt und nach der Wahl. Geld für eine Kindertagesstätte auf dem Heilsberg? Nicht nötig, meint die CDU. Das zeige die Geburtenrate im Stadtteil. Sozialdezernentin Heike Freund-Hahn (FDP), die auch an der Sitzung teilnahm, äußerte sich zu dem Vorschlag der SPD nicht. Abgelehnt hat die Koalition auch einen Zuschuss von 1500 Euro für Pro Familia, Geld für die Sanierung des Plattenwegs in Massenheim und Investitionen in Radwege im Stadtgebiet.

Herbe Kritik fingen sich die Grünen für ihren Vorschlag ein, die Personal- und Sachkosten beim Betriebshof 2016 um 750 000 Euro zu kürzen. CDU-Fraktionschefin Irene Utter sagte, der Antrag zeuge von „großer Unwissenheit und mangelnder Sachkenntnis“. Tatsächlich hatten die Grünen darin keine konkreten Einsparvorschläge gemacht. Sie zogen den Vorschlag nach einer Diskussion darüber zurück.

2500 Euro für Auslagen

Bei allen Abstimmungen erwiesen sich die Freien Wähler als Unterstützer der Regierungskoalition. Eigene Anträge stellten sie nicht. Überhaupt haben sie in der Legislaturperiode kaum einen Antrag gestellt. Meist verlegt sich Fraktionschef Martin Gecks darauf, die großen Parteien generell zu kritisieren. Mit der Ablehnung der Vorschläge aus der Opposition hat Kämmerer Stöhr Kosten von gut 2,2 Millionen Euro für die kommenden zwei Jahre gespart.

Von der CDU-Fraktion wurde der Haushalt noch um einen Punkt ergänzt: Es werden jetzt 2500 Euro bereitgestellt, damit Ehrenamtliche, die sich um Flüchtlinge kümmern, Auslagen wie Parkgebühren oder Busfahrscheine ersetzt bekommen.

Insgesamt rechnet Stöhr für 2015 mit Erträgen von rund 73,8 Millionen Euro. Dem gegenüber stehen Aufwendungen von 76,6 Millionen Euro. Insgesamt geht er also von einem Defizit von 2,8 Millionen Euro aus. Für 2016 sieht der jetzt mit den Stimmen von CDU, FDP und Freien Wählern beschlossene Doppelhaushalt Erträge von 75,6 Millionen Euro und Aufwendungen 77,85 Millionen Euro vor. Stöhr kalkuliert dann mit einem Defizit von 2,2 Millionen Euro.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare