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Grundsteuer B

Es kommt zu Nachzieheffekten

  • Detlef Sundermann
    VonDetlef Sundermann
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Seit Januar ist die Wetterau für viele Grundbesitzer, Mieter und Gewerbetreibende teurer geworden. Laut Industrie- und Handelskammer (IHK) Gießen-Friedberg haben wenige Kommunen die Gewerbe- und viele die Grundsteuer angehoben, um ihre Verschuldung in den Griff zu bekommen.

Seit Januar ist die Wetterau für viele Grundbesitzer, Mieter und Gewerbetreibende teurer geworden. Laut Industrie- und Handelskammer (IHK) Gießen-Friedberg haben wenige Kommunen die Gewerbe- und viele die Grundsteuer angehoben, um ihre Verschuldung in den Griff zu bekommen. Während erstere Einnahmenquelle eher moderat erhöht worden sei, hätten bei der Grundsteuer B für bebaubare Flächen viele Städte und Gemeinden kräftig hingelangt. Die IHK bewert in diese Entwicklung für die Zukunft der Wetterau als Wohn- und Arbeitsort mit Skepsis.

„Es wird zu Nachzieheffekten kommen“, sagt Michael Römer, Pressestelle der IHK. Städte und Gemeinden, die sich bislang zurückgehalten hätten, könnten sich nun mit der Welle der Erhöhungen gerade bei der Grundsteuer motiviert fühlen, mitzumachen. Besonders große Betriebe spürten die Teuerung.

Verschärfend komme für sie hinzu, dass sie anders als Personengesellschaften die Gewerbesteuer nicht mit der Einkommenssteuer gegenrechnen könnten. Beschwerden von Unternehmern gibt es laut Römer aber bisher nicht.

„Die IHK ist nicht grundsätzlich gegen eine Anhebung dieser Steuern, weil sie in Hessen im bundesweiten Vergleich im unteren Bereich lagen“, so Römer. Die Kammer habe deshalb den Kommunen eine moderate Erhöhung empfohlen, was vielerorts offenbar vor allem bei der Grundsteuer B nicht erhört worden ist. In Karben, Butzbach oder Bad Nauheim ist diese Abgabe um bis zu 60 Prozent gestiegen. Ähnlich wie in Gießen, wo die Grundsteuer von 380 auf 600 Prozent kletterte, will die IHK nun mit den Städten Bad Nauheim und Butzbach das Gespräch suchen. Die inhaltliche Richtung: „Kommunen müssen auf der Ausgabenseite etwas tun.“

Marc Linhard, Vorsitzender des Vereins Haus & Grund Bad Vilbel bemerkt: „Mieter müssen sich nun auf eine höhere Nebenkostenabrechnung einstellen.“ Wie hoch der Zuschlag ausfallen werde, hänge von Einzelfall ab. Die Wetterau werde deswegen als Wohnort an Attraktivität nicht verlieren, glaubt er. Vor allem das südliche Kreisgebiet liege im Speckgürtel von Frankfurt und sei nach wie vor „hoch begehrt“.

Einnahmen wachsen kräftig

Das bestätigt auch die Stadt Bad Vilbel. Seit 2012 gilt eine Grundsteuer mit einem Hebesatz von 450 Prozent (zuvor 300). Aus den einst 3,65 Millionen Euro Einnahmen sind 5,4 Millionen Euro geworden. 2013 ist das Ergebnis um 200 000 Euro erneut gestiegen. In Butzbach kann der Kämmerer mit 1,2 Millionen Euro mehr rechnen, heißt es im Rathaus.

Für Kommunen, die unter dem Schutzschirm des Landes stehen, sind Steuererhöhungen zum Defizitabbau Pflicht. Bis 2020 müssen sie schuldenfrei sein. Wegen zunehmender Verpflichtungen der Kommunen glaubt Römer nicht, dass mit den jetzigen Steuererhöhungen „das Ende der Fahnenstange erreicht ist“. Und verweist auf Rüsselsheim, wo ein Grundsteuer-seit Januar der Hebesatz von 800 Prozent gilt.

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