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Zugeparkte Gehwege und Feuerwehrzufahrten sorgen in Karben für Ärger. Die Stadtpolizei kommt nicht hinterher. Bürger das in die Hand nehmen.

Karben

Bürger sollen Falschparker in Karben per App melden

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Zugeparkte Gehwege und Feuerwehrzufahrten sorgen in Karben für Ärger. Die Stadtpolizei kommt nicht hinterher. Nun sollen Bürger das in die Hand nehmen.

Karben - Autofahrer, die mutmaßlich aus Ignoranz Einfahrten, Rad- oder Fußwege zuparken, sind immer mehr nicht nur in Metropolen zu finden. In der Kleinstadt Karben herrschen laut CDU ähnliche Zustände - zumindest wenn Mitarbeiter der Stadtpolizei Feierabend hätten. Die CDU will nun Möglichkeiten prüfen lassen, inwieweit Bürger auf einfache Art selbst solche Fälle zur Anzeige bringen können. Möglichkeiten gibt es hierzu bereits, auch ohne einen Stadtverordnetenbeschluss abzuwarten.

Christian Neuwirth (CDU), Ortsvorsteher im Stadtteil Klein-Karben, hat die Sache ins Rollen gebracht, genauer gesagt, Bürger, die ihn aufsuchen. „Als Ortsvorsteher bekomme ich von den Leuten oft zu hören, dass es Autofahrer besonders in den Abendstunden und am Wochenende mit dem Parken nicht so genau nehmen“, sagt Neuwirth. Grundstücks- oder Feuerwehrzufahrten würden zugestellt, Gehwege als Parkstreifen genutzt oder Behindertenparkplätze unberechtigt belegt. Zumeist aus Bequemlichkeit, so Neuwirth.

Karben: Personalzeiten der Stadtpolizei sind begrenzt

Mit der Stadtpolizei des Ordnungsamtes sei da wenig auszurichten. „Personal und Dienstzeiten sind begrenzt.“ Auch die Streifengänger des freiwilligen Polizeidienstes könnten kaum weiterhelfen, da deren Zeitkontingent ebenfalls begrenzt sei und derzeit im erheblichen Maß für die Kontrollen an den vielen Baustellen benötigt werde.

Initiator der App ist der Berliner Fahrradaktivisten Heinrich Strößenreuther. Ihm gehört „Agentur für clevere Städte“, die mit Kampagnen und Volksentscheiden für mehr Platz und Rechte der Rädler kämpft.

Die App Wegeheld will Strößenreuther erst vom Markt nehmen, wenn Falschparken mindestens 100 Euro Strafe kostet. sun

Ordnungsamtsleiter Manuel Bermùdez sieht das Problem der zunehmenden Parkverstöße nicht nur am Abend und Wochenende. „Wir haben bei der Stadtpolizei gar nicht so viel Personal, dass in allen sieben Stadtteilen stetig kontrolliert werden kann“, sagt er. Eine Privatanzeige könne etwa ein Geschädigter jedoch schon heute bei der Stadt per E-Mail einreichen.

Neuwirth sieht einen wirksamen Weg darin, Parksündern mit einer Vereinfachung der online-Meldung beizukommen. Mit seinem Antrag soll der Magistrat den Prüfauftrag erhalten, auszuloten, welche Optionen infrage kommen könnten, wie etwa eine E-Mail mit angehängtem Tatortfoto, ein Formular auf der städtischen Internetseite oder eine App.

Falschparker: App "Wegeheld" soll sie melden

Da gibt es zum Beispiel die App „Wegeheld“, die jeder herunterladen kann. Sie ermöglicht nicht nur die direkte Anzeige, sondern lässt auch das Anprangern der Tat samt Foto und Kommentar in Twitter zu.

„Mit der Online-Anzeige soll auf keinen Fall das Denunziantentum gefördert werden“, betont Neuwirth. Die lasse Wegeheld oder ein anderes System auch nicht zu. Ein Verstoß komme nur dann zur Anzeige, wenn der Melder seinen Namen und die Adresse nennt, sagt Ordnungsamtsleiter Bermùdez. „Denn der Anzeigende muss gegebenenfalls als Zeuge vor Gericht aussagen.“ Eine anonyme Anzeige sei überdies rechtlich nicht zulässig. Bermùdez sieht darin ein Korrektiv gegen Denunzianten. Wegen einer Meldung verteile das Ordnungsamt ohnehin nicht gleich ein „Knöllchen“, so Bermùdez. Es sei abzuwägen, inwieweit Verkehr und Menschen durch den Falschparker behindert oder gefährdet würden.

www.clevere-staedte.de

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